Ein Häftling bekommt die Begnadigungsentscheidung vom Staatspräsidenten. (Foto: thanhnien.com.vn)

(VOVworld) – Am Montag hat der Vize-Premierminister und Vorsitzende des Zentral-Begnadigungsberatungsrates, Nguyen Xuan Phuc in Hanoi eine Sitzung über die Umsetzung der Begnadigungsarbeit in diesem Jahr geleitet. Phuc forderte das Ministerium für öffentliche Sicherheit und das Regierungsbüro auf, so bald wie möglich die benötigten Vorschriften fertigzustellen. Diese werden dem Zentral-Begnadigungsberatungsrat dabei helfen, den Beschluss des Staatspräsidenten über Begnadigungen umzusetzen. Dazu Nguyen Xuan Phuc:

“Wir sollten diese Aufgaben sorgfältig, streng, objektiv und gemäß den Gesetzen erfüllen. Damit werden die legalen Rechte und Interessen der Staatsbürger gewährleistet. Häftlinge mit ausreichenden Voraussetzungen müssen begnadigt werden.”

Diese Voraussetzungen sind vor allem die Einhaltung der Gefängnisregeln und eine gute Führung. Außerdem müssen die Häftlingen mindestens zwei Drittel der Haftzeit abgesessen haben. Dieses Jahr werden die Entscheidungen des Staatspräsidenten über die Begnadigungen vom 28. bis zum 31. August bekannt gegeben.