Parlament diskutiert Entwurf zur Gesetzesaufklärung

Die Abgeordneten der Nationalversammlung haben am Donnerstag über den Aufbau von Gesetzen und Verordnungen sowie den Gesetzesentwurf zur Aufklärung über Gesetze diskutiert. Sie waren sich einig, dass das Parlament rechtzeitig Gesetze und Verordnungen verabschiedet habe. Doch die Verarbeitung der Gesetzentwürfe sei noch zu langsam. Nur etwa zwei Drittel der Entwürfe wurden bisher verabschiedet, sagte der Abgeordnete Bui Si Loi aus der zentralvietnamesischen Provinz Thanh Hoa.

Das Parlament soll vorher über die Anzahl der Gesetze, die verabschiedet werden soll, abstimmen. Wir müssen die Gesetze nach Dringlichkeit ordnen  und diskutieren. Nur so können wir die Gesetze, die wir dringend brauchen, verabschieden. Wir konzentrieren uns bei der Verabschiedung der Gesetze auf die Wirtschaft sowie die soziale Sicherheit.

Das Parlament hat in dieser Amtsperiode vor, etwa 90 Gesetze zu verabschieden.

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