Das Parlament diskutiert den geänderten Gesetzesentwurf zu Unterzeichnung, Beitritt und Umsetzung internationaler Konventionen. (Foto: VNA)

(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Donnerstagsnachmittag über den geänderten Gesetzentwurf zu Unterzeichnung, Beitritt und Umsetzung internationaler Konventionen beraten. Dabei bekräftigten sie, dieser Gesetzentwurf sei sowohl für die innere Politik, als auch die Außenpolitik von großer Bedeutung. Dieses Gesetz werde rechtzeitig Forderungen nach der internationalen Integration erfüllen. Einige Abgeordnete sind der Meinung, dass die Ratifizierung der internationalen Konventionen der vietnamesischen Verfassung und dem Interesse der Nation entsprechen solle. Dazu der Abgeordnete  Nguyen Dinh Quyen aus Hanoi:

”Internationale Konventionen umfassen verbindliche Normen und nicht verbindliche Normen. Die beteiligten Länder müssen die zwingenden Regeln einhalten. Nicht zwingende Regeln sind Empfehlungen, die die beteiligten Länder einhalten oder auch nicht. Wenn Regeln in internationalen Konventionen der vietnamesischen Auffassung nicht entsprechen, soll auf die Beharrung dieser Regeln nachdenken.”

Auf der Tagesordnung stand auch das Protokoll zur Änderung des Abkommens zur Gründung der Welthandelsorganisation (WTO). Die meisten Abgeordneten unterstützten die Ratifizierung dieses Protokolls durch das vietnamesische Parlament. Dass es baldmöglichst ratifiziert werde, entspreche den Richtlinien und der Politik der Partei und des Staates Vietnam. Dies zeige die Rolle Vietnams als aktives und verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Organisationen, darunter der WTO.