Parlamentssitzung ist erfolgreich zu Ende gegangen

Die Abgeordneten haben am Samstag einen Beschluss über das Gesetzgebungsprogramm des Parlaments der 13. Legislaturperiode verabschiedet. In seiner Abschlussrede erinnerte sich Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung daran, dass die Abgeordneten eine Bilanz über die Umsetzung des Ziels zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren gezogen hätten. Auch Pläne zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dieses Jahres seien dabei angesprochen worden. Außerdem habe das Parlament Ziele für kommende Jahre festgestellt. Demnach werde sich Vietnam weiterhin dafür einsetzen, die Inflation zu bremsen, die Wirtschaft zu stabilisieren und ein angemessenes Wachstum aufrechtzuerhalten. Der Lebensstandard der Bevölkerung sollte verbessert werden. Darüber hinaus werde sich Vietnam für die Integration engagieren. Die Sozialsicherheit und die politische Sicherheit sollten weiterhin geschützt werden. Damit könne Vietnam bis 2020 ein Industrieland werden. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung lobte die Erneuerungen auf dieser Sitzung:

“Diese Parlamentssitzung hat die Erfolge der letzten Sitzungen aufrechterhalten. Es hat auf dieser Sitzung zahlreiche Erneuerungen gegeben. Zum Beispiel sind die Vorbereitungen für diese Parlamentssitzung und das Leiten der Konferenzen erneuert worden. Es hat eine Einheitlichkeit von Abgeordneten geschaffen. Auch der Beschluss des Parlaments ist konkreter gewesen. Demnach werden Aufgaben und Verantwortungen von Institutionen und Organisationen klarer festgelegt. Minister und Premierminister haben sich den Fragen vor dem Parlament gestellt. Die Beantwortung von Kabinettsmitgliedern sind von Abgeordneten und der Bevölkerung begeistert aufgenommen worden.”

Parlamentspräsident Hung forderte die Regierung, den obersten Gerichtshof, die Rechtsanwaltschaft und die Provinzbehörden dazu auf, die auf dieser Sitzung verabschiedeten Gesetze bald umzusetzen.

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