Das Parlament berät die Nationalzielprogramme. (Foto: thst.vn)

(VOVworld) – Auf der Parlamentssitzung am Mittwoch haben die Abgeordneten die Umsetzung der Nationalzielprogramme von 2011 bis 2015 bewertet und über Programme für den Zeitraum 2016-2020 beraten. Sie bekräftigten, in den vergangenen fünf Jahren hätten die Nationalzielprogramme positive Ergebnisse gebracht und zur Sozialwirtschaftsentwicklung des Landes beigetragen. Die Abgeordneten sind einverstanden, die Anzahl der Nationalzielprogramme zu reduzieren. Dazu Do Manh Hung, ein Abgeordneter der Provinz Thai Nguyen:

„Die 16 derzeitigen Nationalzielprogramme sind zu viele und zu ausgedehnt. Es ist notwendig, die Anzahl zu senken. Die Regierung hat nur noch zwei Nationalzielprogramme vorgeschlagen, nämlich das Programm zur Neugestaltung ländlicher Räume und das Programm zur nachhaltigen Armutsminderung. Außerdem wurde auch vorgeschlagen, dass es noch ein anderes Nationalzielprogramm zur Gesundheitspflege für die Bevölkerung geben soll. Ich denke, über diese Meinung ist auch nachzudenken.“

Viele Abgeordnete forderten dazu auf, dass die Nationalzielprogramme konzentriert durchgeführt werden sollen. Man solle nicht zu umfangreich investieren. Dazu Hoang Viet Phuong, ein Abgeordneter der Provinz Tuyen Quang:

„Die derzeitigen Kriterien sollten noch mal bewertet werden. Man sollte konzentriert in dringliche Bereiche und Kriterien im Zeitraum 2016-2020 investieren, nämlich in Infrastruktur, Strom, Straßen, Schulen und Bewässerungssystem. Die Provinzen müssten dabei mehr Rechte haben, damit sie die Mittel für jedes Projekt aktiv verteilen können.“

Am Mittwochnachmittag hörten die Abgeordneten den Vorschlag der Regierung für das Projekt des geänderten Mediengesetzes, der vom Minister für Information und Kommunikation Nguyen Bac Son vorgetragen wurde.