Ukraine: Dialog geht ergebnislos zu Ende
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In der Unkraine protestieren seit Wochen tausende Menschen, nach dem die Regierung die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union abgelehnt hat. (Foto: Reuters/radiovietnam.vn) |
(VOVworld) – Der erste Dialog zwischen Regierung und Opposition in der Ukraine am Freitag hat offenbar keine erkennbaren Fortschritte gebracht. Die Opposition forderte die Regierung auf, zurückzutreten und zugleich die politischen Gefangenen freizulassen. Präsident Viktor Janukowitsch kündigte eine Amnestie für die festgenommenen Regierungsgegner an, lehnt allerdings den Rücktritt ab. Nur das Parlament habe ausreichend Rechtsmittel, um die Macht des Kabinetts entzuziehen, sagte Janukowitsch. Er verpflichtete sich, jene zu bestrafen, die die Gewalt gegen Demonstranten verursacht haben. Seit die Ukraine vor drei Wochen die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union platzen ließ, demonstrieren täglich Tausende Menschen in der Hauptstadt Kiew. Die Opposition rief jüngst zu einer neuen Demonstration mit großem Umfang am 15. Dezember auf.