Verantwortung der Ministerien und Branchen bei Aufklärung von Gesetzen

(VOVWORLD) - Am Donnerstag hat in Hanoi eine Sitzung des zentralen Rates für Aufklärung von Gesetzen im Jahr 2022 unter Leitung des Vize-Premierministers, Pham Binh Minh, stattgefunden. 
Verantwortung der Ministerien und Branchen bei Aufklärung von Gesetzen - ảnh 1Blick auf die Sitzung. (Foto: baochinhphu.vn)
Dabei betonte der Vize-Premierminister die Notwendigkeit, die Kooperation zwischen dem Justizministerium und den Mitgliedsbehörden des Rates sowie zwischen den Mitgliedern zu verstärken. Vor allem müsse die Verantwortung jedes Mitglieds in der Aufklärung von Gesetzen verbessert werden. Vize-Premierminister Pham Binh Minh schlug vor, die detaillierten Programme der Zusammenarbeit des Rates mit jedem Ministerium und jeder Branche zu ergänzen. Das Justizministerium sollte die Befugnis des Rates erwägen, um damit die Zuständigkeiten des Rates für die Aufklärung von Gesetzen zu stärken. Das Finanzministerium sollte sich darauf konzentrieren, Probleme in Bezug auf finanzielle Mechanismen und Ressourcen für diese Arbeit in entlegenen Gebieten zu lösen, besonders denen, die nicht genug Budget für diese Arbeit haben, so der stellvertretende Premierminister.
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