Vietnam schickt Protestnote gegen China an UN-Generalsekretär

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Die chinesische Bohrinsel Haiyang 981 wurde illegal in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Kontinentalsockel Vietnams verankert. (Foto: VOVonline)




(VOVworld) – Die vietnamesische Delegation bei den Vereinten Nationen hat am 28. Mai in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gefordert, eine Note des vietnamesischen Außenministeriums im Umlauf zu setzen. Diese Note hat das vietnamesische Außenministerium zuvor an das chinesische Außenministerium geschickt, um gegen China zu protestieren, damit die Verletzung der vietnamesischen Souveränität sowie des Gerichtsbarkeitsrechtes Vietnams in der vietnamesischen ausschließlichen Wirtschaftszone gemäß der UN-Seerechtskonvention von 1982 gestoppt werde. In der Note wies Vietnam entschieden das chinesische Argument zurück, dass die Position, in der sich die Bohrinsel Haiyang 981 befindet, zum Hoheitsgebiet der sogenannten Xisha-Inselgruppe gehöre. Vietnam bekräftigte erneut, dass die von China erwähnte Xisha-Inselgruppe die vietnamesische Hoang Sa-Inselgruppe ist, die China im Jahr 1974 mit Gewalt illegal besetzt hatte. Vietnam fordert China auf, sofort seine Bohrinsel Haiyang 981 und seine Begleitsschiffe aus der ausschließlichen Wirtschaftszone und aus dem Kontinentalsockel Vietnams abzuziehen. China muss seine Handlungen stoppen, die die Seefahrtsicherheit sowie den Frieden und die Stabilität in der Region beeinträchtigen. In der Note protestiert Vietnam zugleich gegen den Vorwurf Chinas, dass Vietnam 57 Ölfelder vorbereite. Sieben Ölfelder mit 37 Bohrinseln würden im umstrittenen Meeresgebiet installiert. Dieser Vorwurf Chinas basiere auf keiner gesetzlichen Grundlage. Vietnam weist deshalb diesen falschen Vorwurf beharrlich zurück und bekräftigt zugleich, dass alle Tätigkeiten zur Erdölerschließung Vietnams im Kontinentalsockel Vietnams und gemäß der UN-Seerechtskonvention von 1982 stattfinden. In der vietnamesischen Note heißt es, gleich nachdem China seine Bohrinsel abzieht, werden beide Seiten Maßnahmen diskutieren, um die Lage zu stabilisieren und die Meeresfragen zwischen beiden Ländern zu lösen. Die vietnamesische Delegation bei den Vereinten Nationen forderte den UN-Generalsekretär auf, diese Note als ein offzielles Dokument der 68. UN-Vollversammlung zirkulieren zu lassen.

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