Vietnamesisches Parlament spielt eine wichtige Rolle bei Entwicklung zum Schutz der Menschenrechte

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Delegationen anderer Länder gratulieren die vietnamesische Delegation im November 2013, nachdem Vietnam Mitglied des UN-Menschenrechtsrats wird. (Foto: VNA)

(VOVworld) – Zum Tag der Menschenrechte am 10. Oktober haben der Außenausschuss des Parlaments und das UN-Entwicklungsprogramm UNDP eine Konferenz über UN-Konventionen und vietnamesische Gesetze zu Menschenrechten veranstaltet. Die Teilnehmer diskutierten über die UN-Konventionen über Menschenrechte, bei denen Vietnam Mitglied ist sowie über die Rolle des Parlaments beim Schutz der Menschenrechte. Sie schätzten sehr, dass das Parlament die Verfassung 2013 verabschiedete. Dies sei eine wichtige gesetzliche Grundlage zur Bekräftigung der Menschenrechte. Auf der vergangenen Sitzung ratifizierte das Parlament zwei UN-Konventionen, nämlich die Behindertenrechtskonvention und die Antifolterkonvention. Das Parlament spiele eine wichtige Rolle beim Schutz der Menschenrechte, so der Vizeleiter des Forschungsinstituts für Menschenrechte, Hoang Van Nghia:

„Die Rolle des Parlaments ist sehr wichtig. Das Parlament erlässt nicht nur Gesetze, sondern überwacht auch deren Umsetzung. Die Parlamentarier kennen vollständig die grundsätzlichen Regeln des Systems der internationalen Menschenrechtsgesetze. Sie verstehen auch Mechanismen der Aufsicht und Umsetzung der UN-Konventionen. Das ist sehr wichtig.“

Die Koordinatorin von UNDP in Vietnam Pratibha Mehta ist der Meinung, das vietnamesische Parlament sei sehr wichtig für die Entwicklung der Menschenrechte. Deshalb solle das Parlament mit der Regierung bei Aufbau der Aktionspläne zusammenarbeiten, um die Vorschläge des UN-Menschenrechtsrats für Vietnam zu verwirklichen.

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