Vizeparlamentspräsident Uong Chu Luu auf der KOnferenz. (Foto: vietnamplus.vn)

(VOVworld) – Vertreter der Abgeordnetendelegationen und der Volksräte der südvietnamesischen Provinzen sind am Freitag in Ho Chi Minh Stadt zusammengekommen. Sie diskutierten über den Berichtentwurf des Parlaments und des Ständigen Parlamentsausschusses. Der stellvertretende Parlamentspräsident Uong Chu Luu leitete die Diskussionen.

Das vietnamesische Parlament hat in seiner 13. Legislaturperiode die neue Verfassung und die bisher größte Menge an gesetzlichen Vorschriften verabschiedet. Die verabschiedeten Gesetze hätten zum größten Teil dazu beigetragen Vietnam zu einem Rechtsstaat sowie eine Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung aufzubauen. Sie garantieren Menschenrechte und Demokratie. Das vietnamesische Parlament habe unter anderem die Aufgabe, wichtige Entscheidungen des Landes zu treffen, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Abgeordnetendelegation der Provinz Binh Phuoc, Bui Manh Hung.

„Das vietnamesische Parlament hat in seiner 13. Legislaturperiode enorme Reformen durchgeführt. Es ist offener, demokratischer und transparenter geworden. Die Aktivitäten des Parlaments sind deshalb effizienter und die Abgeordneten haben die Möglichkeit, sich auszuzeichnen. Die Wähler wissen mehr über ihre Vertreter und die Abgeordneten sollen ihren Verpflichtungen nachkommen.“

Die meisten Konferenzteilnehmer sprachen sich für den Berichtentwurf aus. Einige Teilnehmer forderten gründliche Diskussionen über die Beschränkungen, Gründe sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Gesetzgebungsverfahrens.