(VOVWORLD) - Am Dienstag dem 4. Januar hat das vietnamesische Parlament zum ersten Mal eine Sondersitzung eröffnet, um vier dringliche Fragen zur Belebung und Entwicklung der Sozialwirtschaft während der Covid-19-Epidemie zu beraten und zu entscheiden. Die Sitzung zeigt die Verantwortung des Parlaments zur Schaffung rechtlicher Grundlagen zur Lösung dringlicher Fragen des Landes. Das ist auch eine Vorbedingung, damit das Parlament die Art und Weise der Organisation seiner Sitzungen weiterhin ändern kann.
 Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue leitet die Fragestunde der 2. Parlamentssitzung. (Beispielfoto: VNA) |
Die Organisation der ersten Sondersitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode ist auf die Rolle des Parlaments, die Aufforderungen des Lebens und die Lage des Landes zurückzuführen. Dadurch zeigt sich das Parlament aktiv, flexible und anpassungsfähig an die neue Situation. Wegen der Covid-19-Epidemie wird die Sondersitzung online durchgeführt.
Ausführliche Vorbereitung
Die Durchführung einer Sondersitzung wurde bereits früh diskutiert. Nach der zweiten Sitzung tagten der Ständige Parlamentsausschuss und Parlamentsorgane mehrmals mit der Regierung und Regierungsorganen sowie Experten, um über einzelne Frage zu diskutieren. Am letzten Tag des Jahres 2021 sammelte der Ständige Parlamentsausschuss noch Meinungen zum Beschlussentwurf über Finanz- und Währungspolitik, der der Umsetzung des Programms zur Sozialwirtschaftsentwicklung dienen soll. So können die Regierung und die Parlamentsorgane den Beschlussentwurf noch einmal ändern, bevor sie ihn dem Parlament vorlegt. Dazu der Generalsekretär des Parlaments Bui Van Cuong:
„Wir müssen eine Entscheidung zur Belebung und Entwicklung der Wirtschaft treffen. Deshalb wäre ein Konjunkturpaket sehr wichtig. Falls dieses Konjunkturpaket an den ersten Tagen des Jahres 2022 gebilligt wird, wird es das Wachstum des Landes in den Jahren 2022 und 2023 fördern. Falls wir die Fragen erst auf der Sitzung im Mai diskutieren würden, würden wir uns um fünf Monate verspäten.“
Mittel für die Entwicklung des Landes mobilisieren
Die vietnamesische Verfassung bestimmt, dass in notwendigen Fällen das Parlament eine Sondersitzung nach Vorschlägen des Staatspräsidenten, des Premierministers und des Ständigen Parlamentsausschusses oder von mindesten einem Drittel der gesamten Abgeordneten organisieren kann. Die Covid-19-Pandemie ist eine globale Krise und das Parlament muss seine Arbeitsweise ändern. Auch die erste Sondersitzung ist ein Neues, das von der Rolle des Parlaments und den Anforderungen des Lebens und der Wähler stammt. Cuong weiter:
„Das Parlament wird weitere Sondersitzungen durchführen, falls dringliche Fragen auftauchen, die baldmöglichst gelöst werden müssen. Das endgültige Ziel ist es, dem Volk und der Entwicklung des Landes zu dienen.“
Auf dieser Sondersitzung wird das Parlament ein Gesetzesprojekt und drei Beschlussentwürfe diskutieren und billigen.
Zum ersten Mal führt das Parlament eine Sondersitzung durch und zum ersten Mal wird eine ganze Parlamentssitzung online veranstaltet. Dies zeigt das Bild eines erneuerten Parlaments, das für die Entwicklung des Landes handelt.