(VOVworld) -  Das vietnamesische Parlament hat in seiner laufenden Sitzung über fast alle wichtigen Posten des Staatsapparates entschieden. Vietnam hat nun eine neue Regierung mit viel neuen Besetzungen. Die neuen Spitzenpolitiker sind dynamisch und haben bereits den Eid zur Amtseinführung geschworen.

Spitzenpolitiker Vietnams beim Eid.

Das Parlament hat etwa zehn Tage gebraucht, um sich mit der Personalfrage im Staatsapparat zu beschäftigen. Es wählte unter anderen den Staatspräsidenten, die Parlamentspräsidentin und den Premierminister.

Amtseid

Die Spitzenpolitiker der Legislative, der Judikative und der Exekutive schworen  bei ihrer Amtseinführung den Amtseid. Dabei schworen sie, dass sie dem Vaterland, der Verfassung und der Bevölkerung absolut treu sein werden. Das Staatsintesse steht für sie über allem. Durch die Vereidigung des Staatspräsidenten, des Premierministers und der Parlamentspräsidentin wird das Vertrauen der Bevölkerung in die Staatsmacht gestärkt. Die feierliche Vereidigung ist nicht nur ein Ritual, sondern auch ein persönliches Versprechen der Spitzenpolitiker vor dem Parlament und der Bevölkerung. Durch den Eid wird  die höchste Priorität der Verfassung gefestigt, sagte der Abgeordnete Tran Ngoc Vinh aus Hai Phong.

„Der Amtseid ist von großer Bedeutung. Er macht deutlich, dass der Posten, den der Politiker innehat, sehr wichtig ist. Er soll zeigen, dass ihm seine Arbeit für den Staat und das Volk  heilig ist und bei seiner Amtsführung stets darüber nachdenken. Das ist sehr sinnvoll.“

Entschlossenheit bei der Arbeit

Die Spitzenpolitiker haben bei ihrer Amtseinführung erklärt, dass sie sich voll auf ihre neuen Posten konzentrieren wollen. Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan erklärte, dass sie gemeinsam mit dem Ständigen Ausschuss des Parlaments ihre Aufgaben im höchsten Machtorgan der soazialistischen Republik Vietnams stets gut erfüllen wird. Staatspräsident Tran Dai Quang schwor, dass er sich für den Zusammenhalt der Vietnamesen, für die Unabhängigkeit, die Souveränität sowie die territoriale Integrität des Landes einsetzen werde. Er wolle die Reform in Vietnam fortsetzen und die Globalisierung vorantreiben sowie das Ansehen Vietnams in der Welt verbessern. In seinem Eid sagte Premierminister Nguyen Xuan Phuc, dass er eine starke Regierung aufbauen wolle, die entschlossen handele und die Verwaltungsreform unterstütze. Er wolle ein besseres Investitionsumfeld in Vietnam schaffen, die Demokratie fördern sowie die Korruption und die Verschwendung besser bekämpfen. Auch alle anderen Minister versprachen, wie der Minister und Leiter der Kommission für Ethnien der Regierung, Do Van Chien.

„Die Regierungsmitglieder wollen die Beschlüsse des 12. Parteitages umsetzen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Politik gegenüber den ethnischen Minderheiten, vor allem ihrer sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung besser umgesetzt werden. Die Regierung wird die Armutsbekämpfung, die Bildung, die Gesundheitsversorgung und die Ausbildung der Arbeitskräfte unterstützen. Ziel ist es, das Leben der Bevölkerung in den entlegenen Gegenden zu verbessern.“

Handelsminister Tran Tuan Anh schloss sich an.

„Wir wollen mit der Führung des Handelsministeriums das gesetzte Wirtschaftswachstumsziel für dieses Jahr erreichen. Die Ziele in der Landwirtschaft, im Handel und in den Dienstleistungen müssen unbedingt eingehalten werden.“

Vietnam erhofft sich durch die Entschlossenheit der Regierung, die Neubesetzung der wichtigen Posten und die neuen Aufgaben, weitere Erfolge beim Aufbau sowie der Verteidigung des Landes zu erzielen.