(VOVWORLD) - Jährlich ist der 9. November der vietnamesische Rechtstag. Das ist eine Gelegenheit, um die Verfassung und die Gesetze zu ehren und die Bevölkerung zur Rechtsstaatlichkeit zu erziehen. Nach fast 40 Jahren der Erneuerung hat sich das vietnamesische Gesetzessystem nach und nach den Anforderungen der Verwaltung und der Entwicklung des Landes erfüllt. Die derzeitige Situation des Landes fordert eine neue Denkweise beim Gesetzaufbau, um alle Ressourcen für die Entwicklung des Landes zu mobilisieren.
 KPV-Generalsekretär To Lam auf einer Parlamentssitzung. (Foto: chinhphu.vn) |
Das Gesetzessystem gilt als ein Maßstab für den Entwicklungsstand eines Landes und spielt eine wichtige Rolle bei der Verwaltung des Sozialen. Gemeinsam mit der Erneuerung und der Entwicklung der Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung hat Vietnam schrittweise den sozialistischen Rechtsstaat des Volkes, durch das Volk und für das Volk vervollkommnet.
Gesetzessystem ist Maßstab für den Entwicklungsstand des Landes
2005 erließ das Politbüro einen Beschluss über den Aufbau und die Vervollkommnung des vietnamesischen Gesetzessystems bis 2010 mit Vision bis 2020. Es sieht vor, dass das Gesetzessystem einheitlich, realisierbar, offen und transparent sein soll. Dabei sollte man sich darauf konzentrieren, Institutionen über die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung und über den Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates des Volkes, durch das Volk und für das Volk zu fördern. 2022 erließ das Zentralkomitee der KPV der 13. Amtsperiode einen Beschluss zur künftigen Fortsetzung des Aufbaus und der Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates. Das ist das erste Mal, dass die Partei einen Beschluss über den sozialistischen Rechtsstaat erlassen hat. Es handelt sich um den Aufbau eines vollständigen Gesetzessystems, den Respekt vor der Verfassung und den Gesetzen sowie die Gewährleistung und den Schutz der Menschen- und Bürgerrechten.
In den vergangenen mehr als 20 Jahren wurden über 300 Gesetze und Gesetzbücher vom Parlament verabschiedet, darunter wichtige Rechtsdokumente wie die Verfassung von 2013, das geänderte Bodengesetz, und das Gesetz zur Organisation der Lokalbehörden von 2015.
Änderung der Denkweise beim Gesetzesaufbau
Die Änderung der Denkweise bei der Gesetzgebung in der neuen Situation zielt darauf ab, ein demokratisches, gleichberechtigtes, humanitäres, modernes, vollständiges, einheitliches und transparentes Gesetzessystem aufzubauen. Es soll der Erneuerung, Innovation und der nachhaltigen Entwicklung dienen. In seinem Artikel über die Entfaltung der Rolle der Partei beim Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates unterstrich KPV-Generalsekretär To Lam, dass die Gesetze des sozialistischen Rechtsstaates ständig vervollkommnet werden sollten, um die Richtlinien der Partei zu institutionalisieren.
In seiner Rede bei der Eröffnung der 8. Parlamentssitzung der 15. Legislaturperiode im Oktober forderte To Lam die starke Änderung der Denkweise bei der Gesetzgebung. Demnach sollte man die Verwaltungsanforderungen erfüllen, die Kreativität motivieren, die Produktivkräfte befreien und alle Ressourcen für die Entwicklung mobilisieren.
„Man soll Gesetze entsprechend der aktuellen Situation in Vietnam aufbauen. Beim Gesetzaufbau sollen die Bürger und Unternehmen ins Zentrum gesetzt werden. Ein rechtlicher Korridor soll eingerichtet werden, der der künstlichen Intelligenz, der digitalen Transformation und der grünen Wende dient. Damit können wir die digitale Transformation fördern und Durchbrüche für die Entwicklung des Landes in den kommenden Jahren schaffen.“
Die Ergebnisse und die Qualität des Gesetzaufbaus spielt eine äußerst wichtige Rolle bei der Umsetzung der Ziele und der strategischen Orientierungen, die vom 13. Parteitag festgelegt wurden.