(VOVworld) – China hat die Bohrinsel Haiyang 981 illegal in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Festlandsockel Vietnams verankert. Außerdem verfälscht es das Schreiben von 1958 des ehemaligen Ministerpräsidenten Pham Van Dong, um zu behaupten, dass Vietnam die Gebietsansprüche Chinas auf die Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa anerkannte.

 

 

Am 9. September 1958 hat China einseitig eine Erklärung über die Hoheitsgewässer abgegeben. Parallel dazu erreichte die erste Seerechtskonferenz der Vereinten Nationen keine Einigung über die Breite des Küstenmeeres, da die Länder verschiedener Meinung waren. Beispielsweise waren die USA für die Breitenlänge des Küstenmeeres von drei Seemeilen, viele andere Länder für 4,5 Seemeilen und China war für zwölf Seemeilen. Am 14. September 1958 schickte der ehemalige vietnamesische Ministerpräsident Pham Van Dong seinem chinesischen Amtskollegen Zhou Enlai ein Schreiben, in dem er erklärte, dass „ die Regierung der demokratischen Volksrepublik Vietnam die Erklärung der Regierung der chinesischen Volksrepublik am 4. September 1958 über das Küstenmeer Chinas zur Kenntnis nimmt und einverstanden ist“.

Falsche Erläuterung, die den internationalen Gesetzen nicht zutreffen

China will mit dem Schreiben von 1958 seine Erlärung über die Breite des Küstenmeeres von zwölf Seemeilen für sich einnehmen und das soll für alle Inseln gelten, einschließlich die Xisha- und Nansha-Inselgruppen, die chinesischen Namen der beiden vietnamesischen Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa. China sei der Auffassung, dass Vietnam die chinesische Erklärung über sein Küstenmeer „im Kenntnis genommen habe und einverstanden sei“. Dies sei eine Anerkennung und Unterstützung für die chinesische Erklärung über sein Territorium, da das Küstenmeer ein Teil des Territoriums sei. Thang hat bewiesen, dass die Erklärung Chinas am 4. September 1958 sich auf das Küstenmeer, das heißt, über das Meeresgebiet, nicht aber über das Territorium bezog. Das Schreiben von 1958 beeinhaltet sein Einverständnis über die Breite des chinesischen Küstenmeeres von zwölf Seemeilen. Hier habe China Territorium und Hoheitsgewässer verwechselt. Territorium und Hoheitsgewässer sind aber zwei verschiedene Kategorien. Die Erklärung Chinas über die Breite seines Hoheitsgewässers um seine Inseln bedeute nicht, dass es die territoriale Integrität über diese Inseln habe. Die Erklärung Chinas über das Küstenmeer um die vietnamesischen Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa bedeute auch nicht, dass China territoriale Integrität auf diese beiden Inselgruppen habe. Laut den internationalen Gesetzen sei die Erkärung nur mit China verbindlich, nicht aber automatisch mit den anderen Ländern. Die chinesische Erklärung sei einseitig und mit dieser einseitigen Erklärung könne China die Gebietsansprüche auf die umstrittenen Inseln verlangen, nicht aber die Anerkennung seiner territorialen Integrität auf diese Inseln. Nach der Regel: Festland über Meer, also wenn ein Staat Festland oder Inseln besitzt, dann gehören Hoheitsgewässer dazu. Amdersrum gilt dies aber nicht. Die einseitige Erklärung über die Breite des Hoheitsgewässers bedeute nicht, dass China territoriale Integrität habe. Dies gilt auch für die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa und sei für Vietnam unverbindlich. Die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa gehören Vietnam absolut immer.

Schreiben verzichtet nicht territoriale Integrität Vietnams auf Hoang Sa und Truong Sa

Vietnam war 1954 geteilt. Die Grenze zwischen Nord- und Südvietnam war das 17. Breitengrad. Die gesetzlichen Grundlagen dafür war das Genfer-Abkommen vom 21. Juli 1954. Die beteiligten Seiten erkennen in einer Erklärung die Unabhängigkeit, die Souveränität, die Einheit sowie die Unverletzlichkeit des Territoriums Vietnams an. Die Republik in Südvietnam hatte die territoriale Integrität südwärts des 17. Breitengrads dazu schon längst die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa. Die demonkratische Volksrepublik Vietnams besaß alles nordwärts des 17. Breitengrads. Deshalb hatten die südvietnamesischen Marinesoldaten gegen die chinesische Annexion der Hoang Sa-Inselgruppe gekämpft. China hat schwer die internationalen Gesetze verletzt und die Annexion der Inselgruppe Hoang Sa bedeute nicht, dass China territoriale Integrität auf die Inselgruppe hat.

Die demokratische Volksrepublik Vietnam hatte laut Genfer-Abkommen im Jahre 1954 keine territoriale Integrität auf die Inselgruppe Hoang Sa, die südwärts des 17. Breitengrads liegt. Das Schreiben vom ehemailigen Ministerpräsidenten Pham Van Dong von 1958 gilt deshalb nur für das, was der demokratischen Volksrepublik Vietnam gehörten. Das Schreiben zeigte nur das politische Interesse Vietnams und das Interesse an den Beziehungen zwischen Vietnam und China. Es ist einverstanden mit der Breite des Küstenmeeres Chinas von zwölf Seemeilen, nicht aber seine territoriale Integrität gegenüber die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa.