(VOVworld) – 70 Jahre sind vorbei gegangen, seitdem die erste Parlamentswahl in Vietnam am 6. Januar 1946 stattgefunden hat. Das vietnamesische Parlament hat in den vergangenen 70 Jahren große und wichtige Beiträge zum Kampf für die Befreiung und die Vereinigung sowie zum Aufbau und zur Verteidigung des Landes geleistet.

Die Hanoier Arbeiter unterstützen die erste Parlamentswahl. (Foto: Archiv/VNA)

70 Jahre der Gründung und Entwicklung des vietnamesischen Parlaments ist eine Zeit, auf die man stolz sein kann. Diese Tatsache zeigt, dass das Parlament die Verkörperung des nationalen Solidaritätsblocks ist. Das Parlament erneuert sich kontinuierlich und trägt damit aktiv zur gemeinsamen Entwicklung der Nation bei.

Parlament leistet einen wichtigen Beitrag zum Aufbau des Rechtsstaates

In den vergangenen 70 Jahren hat das vietnamesische Parlament die Funktion einer Legislative ausgezeichnet erfüllt. Seit dem Jahr 1946 hat das Parlament fünf Verfassungen verabschiedet, nämlich die Verfassung 1946, 1959, 1980, 1992 und 2013. Dadurch wird ein Staat vom Volk, für das Volk und durch das Volk schrittweise vervollkommnet. Die Verabschiedung der Verfassungen entsprach den Forderungen und Aufgaben des Landes in bestimmten Geschichtsphasen. In den vergangenen 70 Jahren wurden auch viele wichtige Gesetze vom Parlament erlassen. Diese trugen dazu bei, die Grundrechte der Bürger zu institutionalisieren und die Sozialverwaltung nach der Verfassung und Gesetze durchzuführen.

Parlament trifft wichtige Entscheidungen, um die Forderungen der Erneuerung des Landes durchzuführen

Während seiner Entwicklung hat das vietnamesische Parlament viele wichtige Entscheidungen getroffen. Dazu zählten die Entscheidungen bezüglich der Personalfrage des Staates, die Verabschiedung der Beschlüsse bezüglich der jährlichen Pläne zur Sozialwirtschaftsentwicklung sowie des Fünfjahresplans und die Strategien zur Sozialwirtschaftsentwicklung für einen Zeitraum von zehn Jahren. Das Parlament hat die Aufgabe, die internationalen Konventionen zu ratifizieren, die Vietnam unterzeichnet hat. Es hat außerdem den Bau der wichtigen Einrichtungen des Landes entschieden, wie beispielsweise die Landesstraße Ho Chi Minh, die Stromleitung 500 KW vom Norden bis zum Süden sowie das Wasserkraftwerk Son La und die Ölraffinerie Dung Quat. Diese Projekte schaffen die Vorbedingung für die Industrialisierung und Modernisierung des Landes. Dazu Vize-Parlamentspräsident Uong Chu Luu:

“Das Parlament hat in den vergangenen 70 Jahren die Partei und die anderen Institutionen des politischen Systems begleitet, um die wichtigen Fragen des Landes effizienter zu entscheiden und damit die Forderungen der Erneuerung und Entwicklung des Landes durchzuführen. Viele Beschlüsse hat das Parlament zu wichtigen Zeitpunkten des Landes erlassen, wie zum Beispiel der Beschluss über die Sozialwirtschaftsentwicklung von 1986 bis 1990, die den Weg für die Entwicklung einer Marktwirtschaft nach sozialistischer Orientierung geebnet hat. Der Beschluss über die Sozialwirtschaftsentwicklung im Jahr 1991 hat inzwischen die Bevölkerung beruhigt, auch wenn damals die Lage sowohl in der Welt, als auch im Inland sehr kompliziert war.”

Die Vorbereitung auf die erste Parlamentswahl in Hanoi. (Foto: Archiv/thanhnien.vn)

Die oberste Aufsicht ist ein effektives Mittel, um die Staatsmacht zu kontrollieren

In seinen Sitzungen nimmt das Parlament viel Zeit für die Diskussion zu den Berichte der Regierung, des obersten Volksgerichts und der Staatsanwaltschaft über die Umsetzung ihrer Aufgaben. Das Parlament konzentriert sich auf die brennenden Probleme, für welche sich die Wähler interessieren und auf die Verbesserung der Fragestunde. Die Vertrauensabstimmung gegenüber den Posten, die vom Parlament gewählt oder ratifiziert werden, hat die Ministerien sowie Leiter der Behörden und Branchen motiviert, ihre Arbeitsweise stark zu erneuern. Professor Tran Ngoc Duong, der ehemalige Vize-Leiter des Parlamentsbüros sagt:

“Die Aufsichtsarbeit des Parlaments beruhte anfangs nur auf die Verfassung und dem Gesetz zur Parlamentsorganisation. Sie wird jetzt durch ein Gesetz mit konkreten und strengen Regeln durchgeführt, was sowohl den Aufsichtsplan als auch die Gegenstände der Aufsicht und die Aufsichtsmethoden angeht. Die Aufsichtsarbeit wird deshalb regelmäßig und konzentriert umgesetzt und hat damit die brennenden Probleme widergespiegelt. Die Aufsichtsarbeit des Parlaments wird auch demokratisch, offen und verantwortungsvoll durchgeführt. Sie ist ein effektives Mittel, mit dem die Bevölkerung die Staatsmacht kontrollieren kann.”

Verbesserung der Position Vietnams auf der Weltbühne

Angesichts der Außenangelegenheiten werden die sogenannten parlamentarischen diplomatischen Tätigkeiten weiter gefördert. Die Beziehungen mit den Parlamenten vieler Länder in der Welt wurden vertieft. Dies hat ein internationales günstiges Umfeld für den Aufbau und die Verteidigung des Landes geschaffen. Als Mitglied vieler interparlamentarischer Organisationen hat sich das vietnamesische Parlament nicht nur aktiv für die Tätigkeiten dieser Foren eingesetzt, sondern auch konstruktive Ideen gegeben, um die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten zu verstärken. Das Parlament hat zudem viele wichtige Konferenzen in Vietnam organisiert, darunter die 132. Vollversammlung der interparlamentarischen Union, IPU. Der Leiter des Parlamentsbüros, Generalsekretär des Parlaments, Nguyen Hanh Phuc, bewertet:

“Aufgrund der Ho-Chi-Minh-Ideologie über eine offene Außenpolitik, die in der ersten Phase der Unabhängigkeit ergriffen wurde, haben die Außenangelegenheiten des vietnamesischen Parlaments in den vergangenen 70 Jahren einen großen Beitrag zum Erfolg der diplomatischen Tätigkeiten des Landes geleistet. Besonders hervorzuheben ist die IPU 132 im März 2015. Sie hat gezeigt, wie aktiv sich das vietnamesische Parlament in die Welt eingegliedert hat. Sie hat dazu beigetragen, die Position Vietnams auf der Weltbühne zu verbessern.”