(VOVworld) – Am Freitag hat in Hanoi zwischen Vietnam und den USA ein Dialog über Menschenrechte stattgefunden. Mehrere ähnliche Dialoge haben die zuständigen Behörden beider Länder seit Jahren veranstaltet, um dadurch die gegenseitige Verständigung zu stärken. Vor dem diesmaligen Dialog hat das US- Repräsentantenhaus eine Fragestunde durchgeführt, um unabhängige Beobachtungen über das Thema Menschenrechte in Vietnam zu sammeln. Worum genau geht es?

Menschenrechte, darunter das Recht auf Religionsfreiheit, werden in Vietnam respektiert und geschützt. (Foto: VNA)

Das Ziel der von dem US-Repräsentantenhaus organisierten Fragestunde war es, unabhängige Beobachtermeinungen über Menschenrechte in Vietnam zu sammeln. Die Teilnehmer sollten deshalb Aktivisten in diesem Bereich oder Vertreter der verantwortlichen Organisationen sein, die die Umsetzung von Menschenrechtsgesetzen verfolgen. In der Tat waren die Beteiligten jene, die in der Vergangenheit mehrmals kontroverse Positionen zum Thema Menschenrechte in Vietnam einnahmen. Einer davon ist Vo Van Ai, der unter Deckmantel von Religion, Demokratie und Menschenrechte, um Attentate gegen den Staat Vietnam plante. Oder John Sifton, Asien-Referent von Organisation Human Rights Watch. Er hat sich mehrfach auf Verfahren bezogen, in denen Angeklagten die vietnamesische Gesetze verletzt hatten, um die Menschenrechtslage in Vietnam zu anzuprangern. Ein weiterer ist Tran Tien. Er hat in der Tat illegale Attentate ausgeübt und wurde wegen Unruhestiftung in der zentralvietnamesischen Stadt Da Nang bestraft. Es war abzusehen, dass die Fragestunde im US-Repräsentantenhaus unabhängige Beobachtungsmeinungen nicht erbringen konnte, weil die Teilnehmer die Menschenrechtslage in Vietnam nicht richtig einschätzen konnten.  

Im Vorfeld der Fragestunde sagte Christ Smith, der für Menschenrechte im Außenauschuss des US-Repräsentantenhauses zuständig ist, dass es bei der Fragestunde vor allem um die Menschenrechtverletzungen Vietnams in Sachen Religionsfreiheit und in Frage Nationalität gehe. Smith betonte außerdem, dass Augenzeugen in der Fragestunde überzeugende Beweise erbringen würden. Damit werde sich US-Außenministerium beim Dialog über Menschenrechte zwischen Vietnam und den USA am Freitag entschiedener zeigen. Die Fragestunde zielte also nicht darauf ab, unabhängige Beobachtungsmeinungen zu sammeln, wie Organisatoren mitteilten. Sie diente anstatt dazu, mehr Interesse für die Menschenrechte in Vietnam zu wecken, mit dem Ziel, sich unter Deckmantel von Menschenrechten gegen den Staat Vietnam zu verschwören.

Seit der Normalisierung der bilateralen Beziehungen im Jahr 1995 haben Vietnam und die USA 16 Dialoge über Menschenrechte durchgeführt. Beide Seiten haben dabei offen diskutiert. Nicht nur die USA äußerten ihre Sorge über die Menschenrechte in Vietnam. Auch Vietnam zeigte sich besorgt über die Menschenrechtslage in den USA. Beim Dialog im November 2011 in Washington hat Vietnam zum Beispiel über die Folterung von Gefangenen in den USA oder das Thema Diskriminierung vorgesprochen. Alle bislang organisierten Dialoge fanden in einer offenen und gleichberechtigten Atmosphäre statt.

Dialoge sind notwendig und wurden in den vergangenen Jahren von beiden Ländern ernsthaft durchgeführt. Ziel ist es, eine konstruktive und freundschaftliche Partnerschaft auf Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts zwischen Vietnam und den USA aufzubauen. Die Organisationen und Einzelpersonen, die dem Staat Vietnam feindlich gegenüberstehen und die Menschenrechte in Vietnam absichtlich verleumden, sind gescheitert, diese Dialoge zu sabotieren.