(VOVworld) - Der Außenauschuss des US-Repräsentantenhauses hat vor kurzem den sogenannten Gesetzesentwurf über die Menschenrechte in Vietnam beschlossen. Das Papier besteht aus falschen und nicht objektiven Informationen über die Umsetzung der Menschenrechte in Vietnam. Es widerspricht der weltweiten Tendenz, offene Gespräche über strittige Fragen  zu führen.

 

Der vietnamesische Außenamtssprecher Luong Thanh Nghi hat auf einer Pressekonferenz den Menschenrechtsgesetzesentwurf der USA kritisiert. (Foto: chinhphu.vn)

Die Umsetzung der Menschenrechte in Vietnam und in den USA wird unterschiedlich gehandhabt. Dies ist die Wahrheit. Das bedeutet aber nicht, dass es in Vietnam keine Menschenrechte gäbe, sagte Dang Dung Chi, der Vize-Leiter des Instituts zur Menschenrechtsforschung. Laut Dung ist Vietnam der internationalen Konvention über die Menschenrechte beigetreten, nachdem es 1977 offiziell Mitglied der Vereinten Nationen wurde. Im September 2009 hat Vietnam vor dem UN-Menschenrechtsrat über die Umsetzung der Menschenrechte im Land berichtet. Vietnam konzentriere sich auch darauf, ein gesetzliches System aufzubauen, in dem die Menschenrechte gefördert werden. Tatsächlich hätten sich die Menschenrechte in Vietnam in den vergangenen Jahren sehr verbessert, so Dang Dung Chi:


“Die Vietnamesen haben immer mehr Freiheiten. Sie können frei wirtschaften und ihre Arbeit frei wählen. Sie dürfen ungehindert ins Ausland reisen und nach Vietnam  zurückkehren. Sie alle werden vom Gesetz geschützt. Auch die Redefreiheit, die Pressefreiheit und die Religionsfreiheit der Vietnamesen werden geschützt. Die Rechte auf die Ausbildung sowie auf die medizinische Versorgung werden stetig verbessert. Vietnam hat sozusagen die UN-Kriterien über Menschenrechte erfüllt.”


Die Erfolge, die Vietnam bei der Umsetzung der Menschenrechte erreicht hat, wurden international anerkannt. Vietnam habe außerdem eng mit anderen Ländern in diesem Bereich zusammengearbeitet, so Chi weiter:


“Vietnam ist immer bereit, Gespräche mit anderen Ländern und internationalen Organisationen über die Menschenrechte zu führen. Dies geschieht in unterschiedlichen Formen, als Gespräche zwischen Staaten, zwischen Regierungen oder zwischen Abgeordneten. Dadurch kann die gegenseitige Verständigung gestärkt werden. Die Partner werden auch mehr über die Umsetzung der Menschenrechte in Vietnam erfahren.”


Gemäß des Entwicklungsstandes und der realen Situation jedes Landes werden die Menschenrechte in unterschiedlicher Weise gehandhabt. Vietnam ist bereit, offen mit anderen Ländern darüber zu diskutieren. Die Gespräche müssen aber auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts stattfinden. Dass das US-Repräsentantenhaus falsch und nicht objektiv über die Menschenrechte in Vietnam berichtet hat, widerspricht den derzeit guten Beziehungen zwischen Vietnam und den USA. Die Unterschiede zwischen beiden Ländern bezüglich der Menschenrechte sollen weiterhin offen diskutiert werden, damit so das gegenseitige Verstehen und die bilateralen Beziehungen weiter gestärkt werden können.