KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält seine Rede. (Foto: VNA)

Dem Generalsekretär zufolge hat die ZK-Sitzung einen Blick auf die Umsetzung des Plans über sozialwirtschaftliche Entwicklung, Staatsfinanzen, mittelfristige öffentliche Investitionen im Zeitraum 2016-2020 sowie die Umsetzung der Aufgaben zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung im ersten Halbjahr 2021 geworfen. Gleichzeitig äußerte das Zentralkomitee sich zur Vervollkommnung des Planentwurfs über die sozialwirtschaftliche Entwicklung, Staatsfinanzen und mittelfristige öffentliche Investitionen für den Zeitraum 2021-2025. Dieser Entwurf wird dem Parlament der 15. Legislaturperiode vorgelegt. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong sagte:

“Im ersten Halbjahr 2021 hat Vietnam auf die Umsetzung des dualen Ziels beharrt – sozialwirtschaftliche Entwicklung und Covid-19-Bekämpfung -. Das Wirtschaftswachstum Vietnams erreichte 5,64 Prozent, höher als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Makrowirtschaft, der Währungsmarkt und die Lage der Devisen sind stabil. Die Inflation ist unter Kontrolle gewesen. Die Einnahmen des Staatshaushalts ist um 15,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Investitionen, Geschäft und Produktion sowie Im- und Export haben sich weiterhin entwickelt. Das Leben der Bevölkerung, vor allem von Arbeitnehmern in Pandemie-Hotspots und in schwierigen Regionen hat weiterhin funktioniert. Der Patriotismus und die Solidarität des vietnamesischen Volkes sind weiterhin entfaltet worden.”

Dem Parteischef zufolge gab die ZK-Sitzung eine Stellungnahme zur Vervollkommnung und zum Erlass der Arbeitsregeln des ZK, des Politbüros, des Sekretariats, des Zentralüberprüfungskomitees der 13. Amtsperiode, sowie zu den Regeln zur Umsetzung der Parteicharta und Regeln über Überprüfung, Aufsicht und Strafe der Partei der 13. Amtsperiode, ab. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong betonte:

“Neue Regeln entsprechen der Parteicharta und beziehen sich auf Hauptinhalte der Regeln der letzten Amtsperioden. Außerdem werden einige Inhalte entsprechend der realen Situation der 13. Amtsperiode geändert. Es handelt sich vor allem um Verantwortung, Befugnisse und Arbeitsmethoden des ZK, von ZK-Mitgliedern, des Sekretariats, von Politbüromitgliedern und Mitgliedern des Sekretariats.”

Auch Verantwortung und Befugnisse von Mitgliedern des Zentralüberprüfungskomitees werden dem Parteichef zufolge klarer bestimmt.

Das ZK würdigte die Mühe des Politbüros, des Sekretariats, der Zentralabteilung für Personalfrage  und von den betreffenden Organen bei der Erneuerung und Qualitätsverbesserung der Personalfrage. 

Was vom ZK beraten und entschieden wurde, ist dem Parteichef zufolge äußerst wichtig. Dies werde als Schritt zur rechtzeitigen Konkretisierung des Beschlusses des 13. Parteitages bezeichnet. Wenn der Beschluss der 3. ZK-Sitzung effizient umgesetzt werde, wird dies zur erfolgreichen Umsetzung des Beschlusses des 13. Parteitages über sozialwirtschaftliche Entwicklung sowie zum Parteiaufbau und zum Aufbau eines transparenten und starken politischen Systems und eines sozialistischen Rechtsstaats beitragen, so KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.