(VOVworld) – Nach mehr als einem Monat ist die 10. Parlamentssitzung erfolgreich zu Ende gegangen. Eine große Menge der Aufgaben wurde erfüllt. Einige Erneuerungen auf dieser Parlamentssitzung werden einen wichtigen Beitrag zur Sozialwirtschaftsentwicklung des Landes leisten.

Die 10. Parlamentssitzung. (Foto: enternews.vn)

Diese Parlamentssitzung hinterliess einen guten Eindruck, denn die Aufgaben des Parlaments in drei Bereichen Gesetzgebung, Aufsicht und Entscheidung zu den wichtigen Fragen des Landes wurden erfüllt. Das Parlament verabschiedete zahlreiche Gesetzentwürfe, die für die Sozialwirtschaftsentwicklung des Landes von wichtiger Bedeutung sind.

Parlamentssitzung mit zahlreichen Erneuerungen

Die klareste Erneuerung auf der diesmaligen Parlamentssitzung lag bei der Fragestunde der Regierungsmitglieder. In der diesmaligen Fragestunde wurden die antwortenden Regierungsmitglieder nicht vorher bestimmt wie früher und die Fragen wurden nicht in sogenannte Fragengruppen, die das gleiche Thema behandeln, eingeteilt. Der Parlamentarier Tran Ngoc Vinh aus der nordvietnamesischen Provinz Hai Phong:

”Nicht wie früher behandeln die Fragen von Abgeordneten verschiedene Bereiche. Jedes Regierungsmitglied muss beliebige Fragen beantworten. Abgeordnete stellten scharfsinnige Fragen, die den Willen der Wählerreflektieren.”

Die Parlamentarierin Bui Thi An aus Hanoi bewertete die Qualität der diesmaligen Fragestunde:

”Die Atmosphäre der Debatte war relativ gut. Die diesmalige Fragestunde hinterliess nicht nur bei Abgeordneten, sondern auch bei Wählern einen guten Eindruck. Besonders beantwortete der Parlamentspräsident erstmals die Fragen der Abgeordneten. Dies zeigt die Demokratie.”

Die andere Erneuerung lag darin, dass das Parlament einige neue Positionen auswählte, wie beispielsweise der Vorsitzende des nationalen Wahlrates und der Generalsekretär des Parlaments. Dies sind neue Institutionen, die zur Vervollkommnung der Tätigkeiten des Parlaments beitragen.

Vervollkommnung des Gesetzessystems, Institutionalisierung der Verfassung von 2013

Als letzte Sitzung der 13. Legislaturperiode des Parlaments konzentrierte das Parlament sich auf den Aufbau der Gesetze, um das Programm über den Aufbau der Gesetze und Verordnungen in dieser Legislaturperiode fertigzustellen. Das Parlament verabschiedete 16 Gesetze und 14 Entwürfe und diskutierte weitere acht Gesetzentwürfe. Dazu der Abgeordnete Duong Trung Quoc aus der südvietnamesischen Provinz Dong Nai:

”Mit der Verabschiedung zahlreicher Gesetze hat die Parlamentssitzung den Geist der Verfassung von 2013 ins Leben gerufen. Einige geänderte Gesetze behandeln Menschenrechte, wie beispielsweise das Referendumgesetz, Strafgesetzbuch und Zivilgesetzbuch. Davon bin ich beeindruckt.”

Maßnahmen zur Sozialwirtschaftsentwicklung sind Schwerpunkte

Auf diesmaliger Sitzung beriet das Parlament innerhalb von zwölf Tagen über die Umsetzung des Plans zur Sozialwirtschaftsentwicklung in diesem Jahr sowie Pläne für die kommenden fünf Jahre. Dazu Parlamentarier Tran Hoang Ngan aus Ho Chi Minh Stadt:

”Wir können optimistisch sein, weil die Wirtschaft besser als geplant wächst. Erstmals in den vergangenen fünf Jahren kann das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr voraussichtlich bei 6,5 Prozent liegen, 0,3 Prozent höher als geplant. Außerdem hat der Prozess zur Wirtschaftsreform positive Ergebnisse gebracht. Darüber hinaus haben Gesetze zur Wirtschaft ihre Rolle entfaltet.”

Die Abgeordneten sind der Meinung, dass die Stabilisierung der Makrowirtschaft und Aufrechterhaltung des Wirtschaftswachstums Privilegien Vietnams sind. Die Abgeordneten schlugen einheitliche und entschlossene Maßnahmen vor, um die Wirtschaft umzustrukturieren, die mit der Erneuerung des Wachstumsmodells und der Vervollkommnung eines einheitlichen und modernen Marktwirtschaftsstatuses verbunden sind. Das Parlament setzte sich zum Ziel, in kommenden fünf Jahren ein Wirtschaftswachstum von 6,5 bis 7 Prozent zu erreichen und den Verbraucherpreisindex um 5 Prozent zu steigern. Darüber hinaus wird die Sozialfürsorge gewährleistet.