Blick auf die Konferenz „Parlament und nachhaltige Entwicklungsziele“ in Da Nang. (Foto: VNA)

Die außenpolitischen Aktivitäten des Parlaments sind einige der wichtigsten Kanäle für Außenpolitik. Mit einem aktiven Geist in multilateralen außenpolitischen Angelegenheiten hat sich das Parlament engagiert an interparlamentarischen Foren der Region und der Welt beteiligt.

Die Position Vietnams in multilateralen Foren gefestigt

2018 war das vietnamesische Parlament weiterhin ein aktives Mitglied zahlreicher parlamentarischer Organisationen wie der interparlamentarischen Union IPU und der interparlamentarischen Versammlung von ASEAN (IPA). Im vergangenen Jahr nahm Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan an zahlreichen Aktivitäten der 138. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union in der Schweiz und an der Konferenz der Parlamentspräsidenten Asiens und Europas in der Türkei (MSEP) teil.

Das vietnamesische Parlament war auch aktiv dabei, Vollversammlungen der interparlamentarischen Organisationen zu veranstalten. Vietnam hat die Konferenz des 26. asiatisch-pazifischen parlamentarischen Forums (APPF) erfolgreich organisiert. Die Konferenz hatte mit 356 Teilnehmern bisher die zahlreichsten Teilnehmer dieses Formats, darunter zahlreiche Parlamentspräsidenten und Vizeparlamentspräsidenten. Die 26. Konferenz des APPF gab die Hanoier Erklärung über eine neue Vision der asiatisch-pazifischen parlamentarischen Beziehungen ab. Dazu Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Die Hanoier Erklärung ist von großer Bedeutung und hat eine neue Vision des APPF nach 25 Jahren seiner Entwicklung bestimmt. Die Erklärung hält Aufgaben fest, die das APPF erledigen muss, um die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele zu fördern. In kommender Zeit muss das APPF weiterhin die Agenda erneuern und enger mit anderen multilateralen Organisationen wie APEC zusammenarbeiten.“

2018 hat Vietnam, gemeinsam mit der interparlamentarischen Union und dem UN-Entwicklungsprogramm UNDP, erfolgreich die Konferenz „Parlament und nachhaltige Entwicklungsziele“ in Da Nang veranstaltet.

Bilaterale Beziehungen fördern

Im Jahr 2018 hat das vietnamesische Parlament mehr als 30 hochrangige Delegationen anderer Parlamente empfangen. Umgekehrt schickte Vietnam auch über 30 Delegationen ins Ausland, um von Erfahrungen anderer Parlamente zu lernen. Dazu der Vorsitzende des Außenausschusses des Parlaments, Nguyen Van Giau:

„2018 hat das vietnamesische Parlament zahlreiche außenpolitische Aktivitäten durchgeführt. Die Dienstreisen der Parlamentspräsidentin in die Niederlande, in die Türkei und nach Südkorea haben positive Ergebnisse gebracht. Die Besuche können nicht nur die Zusammenarbeit des vietnamesischen Parlaments und der Parlamente dieser Länder fördern, sondern auch die Umsetzung von unterzeichneten Abkommen zwischen den Regierungen Vietnams und dieser Länder.“

Viele Vereinbarungen zur Verstärkung der Zusammenarbeit wurden vom vietnamesischen Parlament und den Parlamenten einiger anderer Länder unterzeichnet, darunter die russische Duma. Dazu Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Beide Seiten haben eine Vereinbarung zur Gründung einer Kommission für die Zusammenarbeit beider Parlamente unterzeichnet. Es ist das erste Mal, dass das vietnamesische Parlament einen bilateralen parlamentarischen Zusammenarbeitsmechanismus mit dem Parlament eines anderen Landes gründet. Dies zeigt das politische Vertrauen zwischen hochrangigen Politikern beider Länder und die Entschlossenheit zur Förderung der parlamentarischen Zusammenarbeit beider Länder.“

Außenpolitische Angelegenheiten des Parlaments stehen sowohl vor Chancen als auch vor Herausforderungen. Die größte Chance ist eine gestärkte Position Vietnams in der Region und in der Welt. Die größte Herausforderung liegt in der Notwendigkeit, das friedliche Umfeld aufrechtzuerhalten, um das Land zu entwickeln. Das vietnamesische Parlament schenkt der Verbesserung der parlamentarischen Beziehungen zu Nachbarländern, ASEAN-Ländern und Partnerländern große Aufmerksamkeit, um diese wichtige Aufgabe gut umzusetzen.