KPV-Generalsekretär To Lam hält eine Rede auf der Konferenz des Zentralkomitees der KPV. (Foto: Ngoc Thanh/VOV)

Die Umsetzung des Beschlusses Nr. 18 des KPV-Zentralkomitees über die Erneuerung und Reorganisation des politischen Apparats gilt als der wichtigste Inhalt der diesmaligen ZK-Konferenz.

Hohe Einigung zwischen Partei und Bevölkerung
In letzter Zeit haben das Politbüro und das Sekretariat dringend und entschieden die Bewertung des Beschlusses Nr. 18 sowie die Reorganisation des politischen Apparats geleitet. Alles wurde methodisch und wissenschaftlich durchgeführt und entspricht den Vorschriften der Partei sowie Regeln, Grundsätzen und Richtlinien des KPV-Zentralkomitees. 
Innerhalb von nur zwei Monaten erließen das Politbüro und das Sekretariat 21 Schlussfolgerungen und Beschlüsse. Der zentrale Verwaltungsstab für die Bewertung des Beschlusses Nr. 18 hat 39 Dokumente herausgegeben, die die Umsetzung der Aktivitäten im Zusammenhang mit der Bewertung dieses Beschlusses leiten und organisieren. Vor allem die zentralen Behörden, die Regierung, das Parlament und die gesellschaftspolitischen Organisationen auf Zentralebene haben dringend Überprüfungen durchgeführt, Funktionen und Aufgaben vervollkommnet und ihre Organisation neu geordnet. Die Regierung hat Schritte eingeleitet, um die Rechte und Interessen von Beamten, Parteimitgliedern, Angestellten und Arbeitern, die von der Verkleinerung des Apparats betroffen sind, zu schützen und so die Reorganisation des Apparats zu erleichtern.
Die Kommunen haben unterdessen die Bewertung des Beschlusses Nr. 18 umgesetzt, Maßnahmen zur Verkleinerung des Apparats vorgeschlagen und den Zusammenschluss von Behörden gemäß den Anweisungen des KPV-Zentralkomitees fertiggestellt. Die Bewertung des Beschlusses Nr. 18 und die Reorganisation des politischen Apparats haben die Unterstützung von Parteimitgliedern und der Bevölkerung erhalten. Die Inhalte unter der Zuständigkeit des Politbüros und des Parteisekretariats wurden sofort umgesetzt. Dementsprechend gaben das Politbüro und das Parteisekretariat am 30. Dezember 2024 die Entscheidung über die Funktionen, Aufgaben und die Struktur von drei Parteikomitees, vier Parteidienststellen und sechs sozialpolitischen Organisationen bekannt. Dazu KPV-Generalsekretär To Lam:
„Insgesamt wurden bisher viele Aufgaben über den festgelegten Zeitplan hinaus erfüllt und die Richtlinie des KPV-Zentralkomitees sichergestellt. Diese schnelle und reibungslose Umsetzung ist der Tatsache zu verdanken, dass wir von den Ergebnissen der Reorganisation des Apparats profitieren konnten, die bereits in den vorherigen Amtsperioden durchgeführt wurde.“
Die Beteiligung aller Ebenen
Am 21. Januar hat die zweite Sitzung des zentralen Verwaltungsstabs zur Bewertung des Beschlusses Nr. 18 des KPV-Zentralkomitees unter der Leitung des KPV-Generalsekretärs To Lam stattgefunden. Dem Bericht auf der Sitzung zufolge wurde die Zahl der Abteilungen, die zu Behörden, Parteiorganisationen, administrativen Behörden der Partei und der Vaterländischen Front Vietnams gehören, um 119 reduziert. 16 Parteiorganisationen auf Zentralebene, 5 Parlamentsorgane, 5 Ministerien und Behörden auf Ministeriumebene sowie 3 Regierungsbehörden und 519 Abteilungen und gleichwertige Organisationen landesweit wurden abgebaut. 
Auf Lokalebene werden voraussichtlich 66 Parteiorganisationen, die zur Parteileitungen der Provinzen und Städte gehören, 264 Beratungsorganisationen der Parteiorganisationen und 340 Fachagenturen unter dem Volkskomitee der Provinz aufgelöst. 
Die Verkleinerung des politischen Apparats ist eine konsequente Richtlinie und zeigt die große politische Entschlossenheit von Partei und Staat. Die bisher erzielten Ergebnisse sind wichtig, aber nur der Anfang. Vietnam wird weiterhin den neuen Apparat vervollkommnen, damit er effektiv funktioniert und den Entwicklungszielen dient.