Förderung der Volksherrschaft beim Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam

(VOVWORLD) - Einer der Hauptwerte des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam liegt darin, dass alle Mächte dem Volk gehören. Das ist der Kern und die Stärke des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam. Vietnam fördert derzeit die Macht des Volkes beim Aufbau und bei der Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates.
Förderung der Volksherrschaft beim Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam - ảnh 1Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc hält eine Rede auf der Sitzung über das Projekt zum Aufbau des sozialistischen Rechtstaates Vietnams. (Foto: qdnd.vn)
Der Standpunkt und das Bewusstsein der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) über die Hoheit, die Staatsmacht und die Rolle des Volkes im Prozess des Aufbaus des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam werden zunehmend verbessert und entwickelt. Demnach haben die Parteitage der KPV die Aufgaben beim Aufbau und bei der Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates betont, vor allem die Garantie der Volksherrschaft. Die Parteitage haben das Bewusstsein über den sozialistischen Rechtsstaat in Beziehung zwischen dem Staat und den Bürgern verdeutlicht. Auch die Kontrolle der Macht des Staates wird geachtet, darunter die Aufsicht auf die Macht des Staates durch das Volk. Beispielsweise hat sich die KPV bei dem 13. Parteitag am Aufbau und der Vervollkommnung des transparenten, starken und effizienten sozialistischen Rechtsstaates orientiert, die dem Volk und der Entwicklung des Landes im Zeitraum 2021-2030 dienen soll. Dazu sagte Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc auf einer Sitzung über das Projekt zum Aufbau des sozialistischen Rechtstaates Vietnams: In den Akten des 13. Parteitags wurde betont, dass der Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam vom Volk, durch das Volk und für das Volk unter Leitung der Partei eine Hauptaufgabe der Erneuerung des politischen Systems sind. Dies ist eine Richtlinie und entspricht der Tendenz des Zeitalters, den praktischen Anforderungen und den Zielen beim Aufbau eines  starken Landes.
Die Verfassung von 2013 hat die Standpunkte der Partei über die Achtung  der Macht des Volkes beim Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates vom Volk, durch das Volk und für das Volk institutionalisiert. Die Verfassung betont außerdem, dass das Volk die staatliche Macht mit der repräsentativen Demokratie durch die Volksvertretungen und andere staatlichen Behörden ausübt. Dazu der vietnamesische Staatschef:
„Der entscheidende Faktor für den Erfolg und Misserfolg des Rechtsstaates liegt in dem Umfang der Teilnahme und des Engagements der Bürger in allen Aspekten des Lebens und des Staatsapparats. Ein Schlüsselpunkt des Aufbaus des sozialistischen Rechtsstaates ist die Befreiung der Humanressourcen. Die gute Förderung dieser Ressourcen soll eine Grundlage für die Freisetzung aller Ressourcen schaffen und eine Gesamtstärke bilden, die dem Land und dem Volk die Vision 2045 über ein selbstständiges und wohlhabendes Vietnam bringen können.“
Laut der Verfassung von 2013 hat die Partei die Verantwortung, dem Volk zu dienen, unter der Aufsicht des Volkes zu stehen und die Verantwortung für ihre Entscheidungen zu tragen. Viele neue Menschen- und Bürgerrechte wurden in der Verfassung verankert.
In der kommenden Zeit soll die Volksherrschaft in Vietnam auf Grundlage der Verbesserung des Bewusstseins und der Förderung der Rolle der Bürger beim Prozess des Aufbaus und der Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates in Vietnam weiter entfaltet werden.
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