(VOVWORLD) - Die Korruption und die Korruptionsbekämpfung gewinnen immer mehr Aufmerksamkeit der Länder weltweit. In Vietnam hat die Kommunistische Partei Vietnams in den vergangenen 90 Jahren auf die Gestaltung der Partei und bei der Korruptionsbekämpfung geachtet. Die Entschlossenheit zur Korruptionsbekämpfung der Partei wurde im Vorfeld des Parteitages hervorgehoben.
 KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong (M.) auf der Sitzung des Zentralkomitees zur Korruptionsbekämpfung. (Foto: hanoimoi.com.vn) |
Im Jahr 2011 wurde im Dokument des Parteitags der 11. Legislaturperiode der Kommunistischen Partei Vietnams geschrieben: „Der Verfall der Moral, der politischen Ideologie und der Lebensweise der Beamten, Parteimitglieder sowie die Korruption wurden noch nicht eingedämmt“. Fünf Jahre nach der Umsetzung des Parteibeschlusses über die Parteigestaltung hat sich die Lage etwas verbessert. Die Korruption, die Verschwendung und die Bürokratie sind noch ernst und kompliziert, hieß es. Aus diesem Grund haben die Partei und der Staat bestätigt, die Prävention und der Kampf gegen die Korruption seien immer noch ein langjähriger Kampf. Dazu sagt KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, der Leiter des Zentralkomitees bei Korruptionsbekämpfung:
„Das ist der Weg der Partei. Wir haben die Gesetze erlassen. Wenn es notwendig ist, können wir die Gesetze ändern. Wir bauen den Rechtsstaat unter der Leitung der Partei. Wir brauchen noch die Kooperation und sollten uns um das Interesse des Kollektivs kümmern, obwohl es noch Meinungsverschiedenheit gibt. Jeder Beamte sollte zuerst die von der Partei beauftragten Aufgaben erfüllen und nicht die persönlichen Sachen in die Arbeit einbeziehen.“
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden mehr als 110 Beamte auf Zentralebene bestraft. Mehr als 8880 Verfahren mit 15.000 Angeklagten wurden wegen der Korruption strafrechtlich verfolgt. Inspektoren und Wirtschaftsprüfer haben vorgeschlagen, 17,5 Milliarden Euro und mehr als 8600 Hektar Boden der Korruption zurückzunehmen und empfohlen, mehr als 8700 Einheiten und Personen zu bestrafen. Dazu sagte der Vize-Leiter der Staatsanwaltschaft Nguyen Huy Tien.
„Die Staatsanwaltschaft, das Ministerium für öffentliche Sicherheit und das Oberste Volksgericht haben in zahlreichen großen Korruptionsverfahren ermittelt und strafrechtlich verfolgt. Die Aufsicht der juristischen Tätigkeiten ist viel effizienter. Die Qualität der Beschwerden und der Anklage wurde verbessert. Die Rate der vom Gericht akzeptierten Beschwerden ist hoch. Dadurch wurden die juristischen Tätigkeiten verbessert.“
Aus diesen Resultaten zeigte sich der ehemalige Kommandeur der Militärzone 7, Generalleutnant Trieu Xuan Hoa überzeugt, dass die Partei mit ihrer Erfahrung in den vergangenen 90 Jahren weiterhin kurz- und langfristige Strategien zur Reform der Mechanismen bei der Korruptionsbekämpfung erstellen könnte.
„Die Korruptionsbekämpfung wird konsequent fortgeführt. Wir sollten diese betroffenen Personen sowohl bestrafen, als auch ihnen ermöglichen, damit sie ihre Fehler korrigieren können. Besonders sollten wir die jungen Beamte erziehen, damit sie auf Korruption verzichten können.“
Seit 2016 haben das Parteisekretariat und das Politbüro mehr als 80 Dokumente erlassen, um die Parteigestaltung und die Korruptionsbekämpfung zu verstärken. Auch in diesem Bereich hat das Parlament 63 Gesetze und 66 Beschlüsse, die Regierung 611 Verordnungen und 532 Beschlüsse verabschiedet. Das wichtigste Ziel der Korruptionsbekämpfung sei es, die Korruptionsbekämpfung effizient fortzuführen, den Parteitag erfolgreich zu veranstalten und konsequent jene Beamten nicht auszuwählen, die sich korrupt verhalten und deren Moral, Lebensweise verfallen sei. Dazu sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.
„Künftig sollten wir uns darauf konzentrieren, den Parteitag auf allen Ebenen und den Parteitag des Landes erfolgreich zu veranstalten. Das ist auch der Wunsch der Gesellschaft, der Beamten und der Parteimitglieder.“
Die positiven Ergebnisse der Korruptionsbekämpfung haben die Gesamtheit der Prävention und Bekämpfung der Korruption festgestellt, die die Partei, der Staat und das Volk Vietnams fortführen werden.