(VOVworld) – Am 26. und 27. Juni fand das Seminar “Der Parlamentsausschuss für Sozialfragen und die Politik und Gesetze zu Fortschritten und sozialer Gleichberechtigung” statt. Anlass war der 40. Gründungstag dieses Ausschusses. Dabei betonten die Teilnehmer die Beratungsrolle und wichtigen Beiträge des Ausschusses zur Entwicklung der sozialen Institutionen in Vietnam.

Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan (M.).

Auf der ersten Sitzung des Parlaments der 6. Legislaturperiode verabschiedete das Parlament den Beschluss über die Gründung von Parlamentsausschüssen, darunter den Ausschuss für Gesundheit und Gesellschaft, der heutige Ausschuss für Sozialfragen. Dieser Ausschuss habe dazu beigetragen, ein System der Politik und Gesetze aufzubauen, nämlich in den Bereichen Arbeit, Arbeitsplätze, Sozialfürsorge, Gesundheitspflege, Bevölkerungsentwicklung, privilegierte Politik für Menschen mit großen Verdiensten und die Politik zur Förderung der Geschlechtergleichberechtigung.

Förderung der fortschrittlichen Werte und sozialen Gleichberechtigung

Die Sozialpolitik Vietnams zielt darauf ab, den Menschen zu einem wohlhabenden und glücklichen Leben zu verhelfen. Von den ersten Gesetzen und Erlassen, wie beispielsweise dem Gesetz zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und dem Erlass zum Arbeitsschutz, haben der Ausschuss für Sozialfragen und das Parlament in verschiedenen Amtsperioden ein fachliches Gesetzessystem aufgebaut, das alle Bereiche der Gesellschaft umfassend reguliert. Auf dieser Grundlage sind die Gesetze bezüglich der Arbeit, Arbeitsplätze, Gesundheit, Bevölkerungsentwicklung, Geschlechtergleichberechtigung und des Kampfes gegen soziale Ungerechtigkeit Tag für Tag verbessert worden. Die Anzahl der Menschen, die von der bevorzugten Politik für Menschen mit Verdiensten betroffen sowie jene die sozial- und krankenversichert sind, steigt. Seit dem Beginn des Erneuerungsprozesses hat Vietnam der Lösung der sozialen Fragen große Aufmerksamkeit geschenkt. Der Ausschuss für Sozialfragen hat starke Entwicklungsschritte bei der Festlegung der Ziele und Inhalte der Sozialpolitik erreicht. Dazu Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

”Der Ausschuss hat dutzende Gesetze überprüft. Er hat ebenfalls dem Parlament und dem Ständigen Ausschuss zahlreiche Berichte und Vorschläge vorgelegt, die das Leben der Bevölkerung betreffen. Es handelt sich um die bevorzugte Politik für Menschen mit Verdiensten sowie die Politiken über Arbeit, Arbeitsplätze, Sozial- und Krankenversicherung, Gesundheit, Bevölkerungsentwicklung, Armutsminderung, Religion, Geschlechtergleichberechtigung und Kampf gegen soziales Übel. Außerdem leitet der Ausschuss die Gruppe der Parlamentarierinnen.”

Allein in der 13. Legislaturperiode des Parlaments erfüllte der Ausschuss für Sozialfragen eine große Arbeitsmenge. Dies hat zur Erneuerung und Qualitätsverbesserung der Tätigkeiten der Parlamentsausschüsse beigetragen. Der Ausschuss hat Fragen bezüglich der Gleichberechtigung in der Verfassung und in 40 Gesetzes- und Erlassentwürfen aufgenommen. Außerdem hat der Ausschuss Meinungen zu Gesetzes- und Erlassentwürfen über Arbeit, Arbeitsplätze, Lohn, ausgewanderte Arbeiter und Menschen mit Verdiensten geäußert. Darüber hinaus hilft der Ausschuss dem Parlament und dem Ständigen Ausschuss bei der obersten Aufsicht über die Umsetzung der Politik und Gesetze über die Krankenversicherung sowie die Umsetzung der Politik über die Armutsminderung und für Menschen mit Verdiensten.

Die ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Sozialfragen des Parlaments der 11. Legislaturperiode, Nguyen Thi Hoai Thu. (Foto: vietnamnet.vn)

Alle Kräfte mobilisieren, um Politik ins Leben zu rufen

Mit seiner Kreativität, der Entfaltung der kollektiven Intelligenz und der ständigen Erneuerung hat der Ausschuss für Sozialfragen positive Beiträge zur Erneuerung und zur Verstärkung der demokratischen Tätigkeiten des Parlaments geleistet. Die ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Sozialfragen des Parlaments der 11. Legislaturperiode, Nguyen Thi Hoai Thu, ist der Meinung, dass der Ausschuss alle Kräfte mobilisiert habe, um die Politik und Gesetze ins Leben zu rufen:

”Wir haben die Lektion gezogen, dass die Kern-Idee auf der Grundlage der Realität entschlossen verteidigt werden muss. Gleichzeitig soll man Meinungen ernsthaft sammeln.”

Die Förderung der Fortschritte und der sozialen Gleichberechtigung durch den Gesetzesaufbau haben dazu beigetragen, die Rolle des Ausschusses für Sozialfragen in den vergangenen 40 Jahren zu verbessern. Dies fördert die Werte über Gleichberechtigung und gesellschaftliche Fortschritte in der Zeit zur Verstärkung der Industrialisierung und Modernisierung des Landes und der Integration Vietnams in die Welt.