(VOVworld) – Die 14. Konferenz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams findet derzeit in Hanoi statt. Darauf werden die letzten Schritte zur Vorbereitung auf den kommenden Parteitag eingeleitet, der vom 20. bis 28. Januar stattfinden soll. In seiner Eröffnungsrede auf der Konferenz am Montag schlug KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong dem Zentralkomitee vor, Meinungen zu äußern, um den Bericht über die Personalfrage des ZK, des Politbüros und des Sekretariats der 12. Amtsperiode fertig zu stellen. Zugleich solle das ZK Personal für die vier wichtigsten Posten des Landes für die 12. Amtsperiode nominieren. Die Stimme Vietnams fasst die Rede des KPV-Generalsekretärs zusammen.

Die 14. Konferenz des KPV-Zentralkomitees.

Auf dieser Konferenz wird das Zentralkomitee den Willen zur Unterzeichnung des Transpazifischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens TPP diskutieren und verabschieden. Auch das Personal für das Zentralkomitee, das Politbüro und das Sekretariat der nächsten Amtszeit sowie für die vier wichtigsten Posten des Landes wird besprochen. Das ZK wird außerdem die vorläufige Liste des Präsidiums und des Sekretariats des Parteitags verabschieden.

Bewertung der Einflüsse des TPP-Beitritts Vietnams

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong ist der Meinung, in den vergangenen Jahren habe Vietnam die unterzeichneten internationalen Abkommen umgesetzt und sich aktiv an Verhandlungen und Unterzeichnungen von Freihandelsabkommen beteiligt. So könne das Land seinen Exportmarkt erweitern und ausländische Investitionen anlocken. Nach mehr als fünf Jahren der Verhandlungen haben Vietnam und andere elf asiatisch-pazifische Länder am 5. Oktober 2015 offiziell erklärt, die Verhandlungen für das Transpazifische Wirtschaftspartnerschaftsabkommen abzuschließen. Das ist eine neue Art von Freihandelsabkommen, welches weitaus höhere Anforderungen als vorherige Freihandelsabkommen aufweist. Dieses Abkommen ist umfangreicher und reguliert nicht nur Handels- und Investitionsfragen, sondern auch Fragen bezüglich Arbeit, Gewerkschaften, Umwelt, staatliche Unternehmen und Schutz des geistigen Eigentums. In dieses Abkommen setzen die beteiligten Länder viele Erwartungen, vor allem die Unternehmen und Arbeiter.

Auf der 13. Konferenz des ZK im Dezember 2015 hat die Beratungskommission für Parteiangelegenheiten der Regierung dem ZK einen Bericht über die Ergebnisse der Verhandlungen über das TPP vorgelegt. Am 30. Dezember 2015 hat die Beratungskommission dem Politbüro darüber berichtet. Auf der derzeitigen Konferenz legt das Politbüro dem Zentralkomitee die Vorbereitung für die Unterzeichnung des TPP-Abkommens vor, damit das Zentralkomitee überlegen und entscheiden kann. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

„Ich schlage vor, dass Sie über die Verhandlungsergebnisse diskutieren und Meinungen dazu abgeben. Dann sollen Sie die Einflüsse des TPP analysieren und bewerten. Einflüsse im Allgemeinen und auf die Politik sowie die Sicherheit, Vorteile, Nachteile und Herausforderungen sollen benannt werden. Auch Fragen bezüglich der Gesetze, Politik sowie Maßnahmen, die im Bericht und in der Vorlage des Politbüros erwähnt wurden, müssen genannt werden. Sie sollen zugleich einen Plan zur offiziellen Unterzeichnung des Abkommens enthalten. Danach muss es dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt werden. Dann müssen Plan und Aktionsprogramm zur Umsetzung des TPP-Abkommens herausgegeben werden.“

Personalarbeit für das KPV-Zentralkomitee der 12. Amtsperiode beendet

Laut dem KPV-Generalsekretär hat das ZK auf seinen vergangenen zwei Konferenzen über wichtige Inhalte der Personalarbeit für die nächste Amtszeit entschieden. Das ZK hat Kandidaten für die neuen Mitglieder des ZK nominiert, die zum ersten Mal ZK-Mitglieder sind und auch jene die wiedergewählt werden sollen. Das ZK wird ebenfalls Personal für das Politbüro und das Sekretariat nominieren. Auf dieser Konferenz werden die ZK-Mitglieder mit eigenen Zetteln Politbüro- und Sekretariatsmitglieder der 11. Amtszeit für die wichtigsten Posten der Partei und des Staates der nächsten Amtszeit vorschlagen. Diese Mitglieder müssen natürlich alle Kriterien, wie das vorgegebene Alter, erfüllen können. Nach der vergangenen ZK-Konferenz haben die Unterabteilung für Personal und das Politbüro diskutiert und sind sich einig, das Personal für die wichtigsten Posten der 12. Amtszeit vorzuschlagen. Das sind Mitglieder des Politbüros und des Sekretariats der 11. Amtsperiode, die alle Kriterien erfüllen und auch ein Ausnahmefall, der wiedergewählt werden kann. Die Unterabteilung für Personal und das Politbüro haben gemeinsam überlegt und einige ZK-Mitglieder der 11. Amtsperiode, die Ausnahmefälle darstellen, als Kandidaten für die 12. Amtsperiode nominiert. Dazu der KPV-Generalsekretär:

„Ich schlage vor, dass Sie die Vorlage des Politbüros analysieren und dann Meinungen zum Bericht über die Personalarbeit des ZK der 11. Amtszeit äußern, der dem 12. Parteitag vorgelegt wird. Sie sollen auch Personal für die vier wichtigsten Posten des Landes der 12. Amtsperiode vorschlagen. Auf dieser Konferenz wird das Politbüro dem ZK eine vorläufige Liste des Präsidiums und des Sekretariats des Parteitags vorlegen, damit das ZK Meinungen dazu abgeben und diese verabschieden kann. Danach wird über die Liste auf dem 12. Parteitag entschieden.“

Nguyen Phu Trong betonte die wichtige Bedeutung der diesmaligen Konferenz. Er forderte das ZK auf, seine Verantwortung für die Partei, das Volk und das Land ins Bewusstsein zu bringen und sich auf die Analyse und Diskussionen zu konzentrieren, um das entworfene Arbeitsprogramm erfolgreich durchführen zu können.