(VOVworld) – Die 13. Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams der 11. Legislaturperiode ist am Montag in Hanoi zu Ende gegangen. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hat in seiner Rede bekräftigt, das Ergebnis dieser Sitzung werde zum Erfolg des bevorstehenden 12. Parteitags beitragen.  

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong betont, das Ergebnis dieser Sitzung werde zum Erfolg des bevorstehenden 12. Parteitags beitragen. (Foto: VOV)

Laut dem KPV-Generalsekretär haben Mitglieder des Zentralkomitees während der Sitzung konkrete Meinungen für die Dokumente gegeben, die dem 12. Parteitag vorgelegt werden sollen. Sie hätten diese Dokumente auch mit hoher Einigung verabschiedet, die unter anderem die Sozialwirtschaftsentwicklung, den Parteiaufbau und die Personalfrage betreffen.

Dokumente des Parteitages werden gewissenhaft vorbereitet

In seiner Rede betonte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass die Vorbereitung der Dokumente des 12. Parteitages auf der diesjährigen Sitzung plangemäß vervollständigt wurde. Der Inhalt der Dokumente habe den Verstand und die Willenskraft der Partei und der ganzen Bevölkerung Vietnams kristallisiert. Die Sitzungsteilnehmer hätten die Umsetzung der Beschlüsse des 11. Parteitages offen bewertet und zugleich die Lage des Landes sowie in der Welt analysiert. Auch der Zustand in den kommenden Jahren wurde vorhergesagt. Die ZK-Mitglieder hätten außerdem die Ziele, die Orientierungen, die Aufgaben und die Maßnahmen festgesetzt, um die Reform weiterhin zu fördern. Angesichts der Sozialwirtschaftsentwicklung sagte der Parteichef:

“Die Dokumente haben Ergänzungen, welche die Entwicklung der Marktwirtschaft nach sozialistischer Orientierung, die Erneuerung des Wachstumsmodell sowie die Wirtschaftsumstrukturierung und die Förderung der Industrialisierung und Modernisierung betreffen. Daneben wurden den Dokumenten auch Inhalte bezüglich der Entwicklung von Arbeitskräften, der Anwendung der modernen Technologien, der Verbesserung der gesellschaftlichen Verwaltung sowie der verbesserten Verwaltung gegenüber der Naturressourcen und dem Umweltschutz hinzugefügt. Die Dokumente betonen weiterhin den Standpunkt, eine Warenwirtschaft mit mehreren Sektoren zu entwickeln. Diese Wirtschaft soll nach der Regel der Marktwirtschaft funktionieren und die Modernität tragen. In dieser Wirtschaft spielt der Markt eine wichtige Rolle bei der Mobilisierung und effizienten Aufteilung der Entwicklungskräfte. Der Staat spielt die Orientierungsrolle und ist dafür verantwortlich, die Wirtschaftsinstitutionen zu vervollkommnen und ein faires, gerechtes und transparentes Konkurrenzumfeld zu schaffen. Der Staat benutzt seine Mittel, Politik und Kräfte, um die Wirtschaft zu regulieren, die Produktion zu fördern und die soziale Fortschrittlichkeit und Gerechtigkeit durchzuführen.”

Den Aufbau des Rechtsstaates vom Volk, für das Volk und durch das Volk vervollkommnen

Bezüglich des Parteiaufbaus und des Aufbaus des politischen Systems bekräftigte der KPV-Generalsekretär, die Dokumente setzen klarer die Wichtigkeit fest, die Struktur sowie die Arbeit des politischen Systems zu erneuern. Demnach sei es notwendig, den Aufbau des sozialistischen

Rechtsstaates weiterhin zu vervollkommnen, die Umsetzung der Demokratie fortzusetzen und die rechtsstaatlichen Regeln einzuhalten. Die Gesetze sowie rechtliche Vorschriften müssen entsprechend den Regeln der Verfassung 2013 ernsthaft umgesetzt werden. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong weiter:

“Wir bekräftigen die Notwendigkeit und die Richtigkeit, weiterhin den Beschluss des Zentralkomitees über den Parteiaufbau umzusetzen, die Bekämpfung der Korruption und der Verschwendung zu verstärken und die Verschlechterung der politischen Ideologie, der Moral und der Arbeitsweise bei Parteimitgliedern zu verhindern. Wir werden eine transparente und starke Partei aufbauen. In den Dokumenten wird auch betont, den Machtmissbrauch zu verhindern.”

Der KPV-Generalsekretär fügte hinzu, dass auf der Sitzung die Führung des Zentralkomitees der KPV der Amtszeit von 2011 bis 2016 bewertet wurde. Die Teilnehmer hätten zudem demokratisch diskutiert und mit hoher Einigung die Liste der ZK-Mitglieder der 11. Legislaturperiode gebilligt, die wieder für das Zentralkomitee der 12. Legislaturperiode vorgestellt werden. Auch die Kandidatenlisten für das Politbüro, das Sekretariat und die ZK-Kommission für die Überprüfung der kommenden Legislaturperiode wurden verabschiedet. Daneben wurden die Kandidaten zur Wahl für die vier wichtigen Posten der Partei und des Staates festgelegt. Die 13. ZK-Sitzung sei erfolgreich gewesen. Die Vorbereitung für den 12. Parteitag sei plangemäß angefertigt worden, bekräftigte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.