(VOVworld) – Liebe Zuhörer, Vietnam hat in den vergangenen Jahren beachtliche Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung erreicht. Darauf einigten sich die Teilnehmer des Dialogs zur Korruptionsbekämpfung am Donnerstag in Hanoi. Sie hoben zudem hervor, dass der Kampf gegen die Korruption in den vietnamesischen Provinzen effizient umgesetzt wurde.

 

Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc beim Dialog. (dantri.com.vn)

Vertreter der Geberländer, die sich am Dialog zur Korruptionsbekämpfung beteiligt haben, haben die Neuerungen beim Kampf gegen die Korruption in Vietnam eingeschätzt. Erstens wurde eine Verwaltungsabteilung zur Korruptionsbekämpfung unter der Leitung des KPV-Generalsekretärs gegründet. Zweitens hat das Parlament das geänderte Gesetz zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet. Auch ein Aktionsprogramm von 2012 bis 2016 wurde von der Regierung beschlossen. Mit all diesen Schritten will man erreichen, dass die Korruptionsbekämpfung konsequenter und effektiver umgesetzt wird.

Allein in diesem Jahr wurden in den vietnamesischen Provinzen mehr als 270 Korruptionsfälle aufgedeckt. 287 Einzelpersonen wurden wegen Korruption vor Gericht gebracht. Korruptionsvermögen im Wert von mehr als 25 Millionen US-Dollar wurde geschlagnahmt.

Bei der Korruptionsbekämpfung spielen die Leiter der Behörden eine wichtige Rolle. In den vergangenen fünf Jahren wurden in Vietnam 678 Menschen bestraft, die hohen Posten in staatlichen Behörden inne hatten. Ihnen wurde vorgeworfen, ihre Aufgaben nicht zu erfüllen und damit Korruption zu ermöglichen. Die Korruptionsbekämpfung in den vietnamesischen Provinzen wird allerdings noch nicht als effektiv genug eingestuft. Das Ziel, schrittweise Korruptionsfällen vorzubeugen und sie zu minimalisieren wurde nicht erreicht. Vize-Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat auf dem Dialog zur Korruptionsbekämpfung in Hanoi die Provinzen dazu aufgefordert, Vorbilder beim Kampf gegen die Korruption gewissenhaft zu bewerten und daraus Erfahrungen zu ziehen. Auf dieser Grundlage solle ein effizienteres Modell zur Korruptionsbekämpfung entworfen werden, so der Vize-Premier:

“Die Korruptionsfälle im Bereich Grund und Boden sowie im Bauwesen und bei öffentlichen Investitionen sind oft zu beobachten. Das sind wirklich dringende Probleme in den Provinzen. Uns mangelt es noch an einem umfassenden Mechanismus zur Korruptionsbekämpfung. In dieser Situation haben Vorbilder bei der Korruptionsbekämpfung immer hohe Überzeugungskraft. Ich fordere die Provinzen und zuständigen Behörden auf, diese Vorbilder zu verbreiten und zu überlegen, ob die daraus gezogenen Erfahrungen in der Tat flexibel angewendet werden können.”
Internationale Vertreter auf dem Dialog sind der Meinung, dass man die Stärke des ganzen politischen Systems mobilisieren müsse, um effizienter gegen Korruptionen in den Provinzen kämpfen zu können. Auch der Aufsichtsmechanismus in diesem Bereich muss verbessert werden, so Renwick Irvine, Vertreter des britischen Ministeriums für internationale Entwicklung:
”Der Aufsichtsmechanismus in Vietnam läuft derzeit nicht effektiv. Die vietnamesische Wirtschaft entwickelte sich in den vergangenen Jahren rasant. Die Aufsichtsarbeit holt das Wirtschaftswachstum aber nicht ein. Vor allem die Rolle der Bürger in der Aufsichtsarbeit wird deshalb gestärkt.”

Mit der Verabschiedung von einer Reihe von Dokumenten zur Korruptionsbekämpfung erwartet man, dass künftig die Korruptionsbekämpfung in Vietnam intensiver und effektiver umgesetzt wird.