Blick auf die Münchner Sicherheitskonferenz 2019. (Foto:securityconference.de)

An der Münchner Sicherheitskonferenz haben 35 Staats- und Regierungschefs, 50 Außenminister, 30 Verteidigungsminister und viele internationale Organisationen teilgenommen. In zahlreichen Diskussionen redeten die Teilnehmer über die Konkurrenz zwischen den Großmächten und deren Zusammenarbeiten, über die Zukunft der EU und transatlantische Beziehungen. Weitere Themen waren außerdem die Waffenkontrolle, Verteidigungspolitik und Interferenzen zwischen dem Handel und der internationalen Sicherheit.

Spannungen und Spaltung

Eine Reihe von Fragen, wie die Spannungen zwischen den USA und Europa, die Cybersicherheit zwischen den USA und China, der Konflikt bezüglich der Sicherheit im Nahen Osten oder das iranische Atomabkommen haben einen Schatten über die Konferenz geworfen. Dadurch haben sich mehrere Debatten zwischen den Großmächten ereignet. Die Huawei- und Ostmeerfragen standen vor allem bei Reden der Vertreter aus den USA und China im Mittelpunkt. Die USA haben zum Boykott gegen den größten chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei aufgerufen. Sie bezeichnen den Konzern und andere Telekommunikationsunternehmen Chinas als große Sicherheitsbedrohungen. Währenddessen hat China betont, dass das Land die „Technologie-Hegemonie“ nicht verfolge. China zufolge sollen die USA das rückständige Vorurteil aufgeben und auf die Zusammenarbeit richten.

Diese Debatte hat einen Tag nach dem Abschluss der jüngsten und größten Handelsverhandlungsrunde in Peking stattgefunden. Beide Seiten treffen sich diese Woche für eine weitere Verhandlungsrunde in Washington. Zwar möchte China die Zusammenarbeit mit den USA vorantreiben, jedoch kritisiert China den Protektionismus der USA und ist nicht mit der Seefahrtsfreiheit der USA im Ostmeer einverstanden. Die USA schützen ihre Indien-Pazifik-Strategie mit Unterstützungen von Australien und Japan.

Außerdem konnten  die USA und die europäischen Länder ihre Meinungsverschiedenheiten bezüglich Sicherheit und Handel im Nahen Osten im Rahmen der Konferenz äußern. Geäußert wurden diese in den Reden des US-Vizepräsidenten Mike Pence und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Reden thematisierten viele globale Fragen, darunter das iranische Atomabkommen und die Kriege in Syrien und Jemen. Außerdem erinnerten die Reden an die Verpflichtung Atomwaffen abzurüsten und das Wettrüstens zu stoppen. Sie sprachen die Krise in Venezuela an, wie auch die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Man kann sagen, dass die Beziehungen zwischen den USA und Europa auf der diesjährigen Konferenz nicht wie zuvor gestärkt, sondern aufgrund von Meinungsverschiedenheiten stärker gespalten wurden.

Die Weltsicherheit mit vielen Unruhen

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist zum ersten Mal im Jahr 1963 abgehalten worden. Damals galt sie als ein Forum zur Koordinierung der Verteidigungspolitik der westlichen Länder. Bislang ist sie ein globales Forum für Weltsicherheitsfragen geworden. Dort erlässt man keine Gesetzte, kann jedoch die Standpunkte aller beteiligten Länder erfahren.

Die Welt befindet sich derzeit in einer Phase mit vielen Unruhen. Viele neu aufgetauchte Aspekte haben die globale Sicherheit kompliziert. Es gibt viele unerwartete Konflikte in internationalen Beziehungen, von der Konkurrenzen der Großmächte bis hin zum Ehrgeiz eine neue Weltordnung aufzubauen. Dazu zählen außerdem Sicherheitsherausforderungen wie Terrorismus und Cyberkrieg. Angesichts dieser Lage ist ein Dialog zwischen den Ländern äußerst wichtig, um direkte Konfrontationsrisiken zu vermeiden. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat dabei die Aufgabe, die Konflikte durch friedliche Maßnahmen und auf Grundlage internationaler Zusammenarbeit und Dialoge zu lösen.