(VOVWORLD) - Einen Tag nach dem Amtsantritt hat der französische Präsident Emmanuel Macron seine erste Reise traditionell nach Deutschland gemacht. Dort appellierte er an eine historische Modernisierung Europas, um gegen die Ausweitung des Populismus zu kämpfen. Die Ergebnisse seines Deutschland-Besuchs sollen nicht nur die bilateralen Beziehungen vertiefen, sondern auch die Kooperation innerhalb der EU vorantreiben.
Das Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. (Foto: THX/VNA) |
Deutschland gilt oft als das erste Besuchsziel zahlreicher französischer Spitzenpolitiker nach dem Amtsantritt. Seitdem der ehemalige französische Präsident Charles de Gaulle und der ehemalige deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Jahr 1963 den Élysée-Vertrag unterzeichnet haben, ist die Zusammenarbeit beider Länder zu einer der Hauptsäulen der Außenpolitik beider Staaten geworden und hat sich zu einem Impuls der Einheit Europas entwickelt.
Der Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 15. Mai in Berlin betont die Wichtigkeit der Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich bei der Umsetzung der Ziele Europas. Beide Staaten wollen bei der Lösung der vorrangigen Fragen in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Investition und sozialer Sicherheit zusammenarbeiten.
Europa ist Priorität in der französischen Außenpolitik
Die wichtigsten Probleme Europas liegen derzeit nicht nur im Wirtschaftswachstum oder der Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen, sondern auch in der Einheit und Solidarität des Blocks. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU und dem sich ausbreitenden Populismus in ganz Europa, bestehen die härtesten Aufgaben der impulsgebenden Länder der EU wie Deutschland und Frankreich darin, eine neue Grundlage für diese Allianz aufzubauen. Außerdem sollen sie sich mit Reformen beschäftigen, damit es in der EU nicht zu einer Spaltung kommt.
Seit Beginn des Wahlkampfes hat Macron stets den Standpunkt zur Unterstützung der EU geäußert. Beispielsweise will er die Handelszusammenarbeit und den Zusammenhalt des Blocks verstärken. Er will sogar eine Eurozone mit stärkerer Integration aufbauen, mit einem eigenen Parlament und Finanzminister. Bei der kommenden Sitzung der EU-Kommission im Juni hofft Macron, dass die Mitgliedsländer einen Fahrplan für einige Fragen verabschieden werden, für die Frankreich sich interessiert, darunter die Reform der Eurozone oder die zukünftige Finanzperspektive der EU. Bei seinem Amtsantritt am 14. Mai hat der jüngste Präsident in der französischen Geschichte erneut betont, er wolle, dass die heutige und künftige EU sich stets vorwärts bewegt.
Beim ersten Schritt zur Realisierung dieser Wünsche hat Macron bei einem Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Hoffnung geäußert, dass die EU in Zukunft ihre Bürokratie abbauen und die Selbstverteidigung verbessern werde. Für Frankeich sei die Änderung des EU-Vertrags zur Reform der EU kein Tabu. Im Bereich Handel war Macron der Meinung, dass die europäischen Firmen angesichts der Handelsliberalisierung stärker sein sollen.
Koordination zwischen Deutschland und Frankreich bei der Orientierung der Entwicklungstendenz der EU
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Vorschläge des französischen Präsidenten zum Aufbau einer stärkeren EU begrüßt. Dies sei ein wichtiger Moment für die EU. Die EU werde stark sein, wenn Frankreich stark sei, so Merkel weiter. Ihr zufolge wollen die zwei Mächte der EU einen neuen Schub für die bilaterale Zusammenarbeit geben und der Deutschland-Frankreich-Allianz neue Impulse bringen.
Im Vorfeld des Besuchs hat Deutschland befürchtet, dass die Bemühungen des französischen Präsidenten um eine EU-Reform vor dem Hintergrund der Krise der Eurozone „nicht realistisch“ wären. Dem Sprecher des deutschen Finanzministeriums zufolge benötigen die Pläne von Macron zu EU-Vertragsänderungen die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten. Auch das deutsche Außenministerium bezeichnete den Plan zu EU-Vertragsänderungen als keine gute Idee. Nach dem Treffen mit dem französischen Präsidenten hat die deutsche Bundeskanzlerin aber die Tür für diese Frage offen gelassen, wenn sie vernünftig ist.