Die Wahlergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag in Spanien sind für Beobachter nicht überraschend. Die regierende Sozialistische Arbeiterpartei PSOE ist gescheitert, weil die Spanier mit der schwierigen Wirtschaftslage kein Vertrauen mehr in die Regierung haben.
Der Vorsitzender der Volkspartei Mariano Rajoy
Von fast 98 Prozent der am Sonntag ausgezählten Stimmen hat die spanische Volkspartei, PP, des Oppositionsführers Mariano Rajoy 44,57 Prozent der Stimmen gewonnen. Damit hat sie die Mehrheit von 186 Sitzen im 350-köpfigen Parlament. Während dessen gewann die regierende Partei PSOE von Jose Luis Zapatero nur 28,67 Prozent Stimmen, etwa 110 Sitze im Parlament. Das ist die größte Niederlage der PSOE seit ihrem Bestehen.
Innerhalb von 15 Tagen im November haben drei Regierungen der Eurozone ihre Macht verloren. Nach dem griechischen Premierminister Giorgos Papandreou und dem italienischen Premierminister Silvio Berlusconi muss nun Spaniens Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero zurücktreten. Er musste vorgezogene Parlamentswahlen durchführen, bei der seine regierende Partei wegen der schlechten Wirtschaftsverwaltung gescheitert ist. Die Bürger sind enttäuscht mit der Regierung. Sie glauben, dass die Regierung nicht schnell genug reagiert hat und dies führte zur Rezession der viertgrößten Wirtschaft in Europa. Die Regierung legte ein Sparprogramm vor, das das Leben der Bürger noch schwieriger gemacht hat. Mit der Abstimmung für die Volkspartei von Mariano Rajoy erhoffen sich die Spanier eine wirtschaftliche Verbesserung und mehr Arbeitsplätze. Tausende Anhänger der Opposition strömten in die Straßen von Madrid, um die Wahlergebnisse zu bejubeln. Doch bisher ist alles nur Hoffnung. Auch die neue Regierung steht jetzt vor großen Schwierigkeiten. Es sind die wachsenden Staatsschulden, die derzeit etwa 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Obwohl dies noch niedriger als das durchschnittliche Niveau der Europäischen Union von 85 Prozent ist und Spanien noch keine Hilfe der Eurozone braucht, könne das Land bis Ende 2012 nicht überstehen, falls es keine geeignete Politik gibt. Das prognostizierten die Beobachter. Während dessen wächst die spanische Wirtschaft sehr schwach, wahrscheinlich nur um 0,7 bis 0,8 Prozent in diesem Jahr. Dies entspricht nur 60 Prozent des gesetzten Wachstumsziels von 1,3 Prozent. Hauptgrund dafür ist die hohe Arbeitslosenzahl, die zum Rückgang des Konsums der Bürger führte. Im zweiten Quartal dieses Jahres betrug die Arbeitslosenzahl 20,89 Prozent, das ist bereits die höchste Rate in den Industriestaaten. Eine Wirtschaftsrezession ist absehbar, hieß es aus einigen Analysen. Die Investmentbankingfirma Goldman Sachs und das französische Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien INSEE prognostizierten, dass die spanische Wirtschaft um 0,2 Prozent im vierten Quartal 2011 und um 0,1 Prozent im ersten Quartal 2012 sinkt. Gerade vor den Parlamentswahlen hat die Ratingagentur „Standard & Poor’s“ die Kreditwürdigkeit Spaniens von „AA“ zu „AA-“ herabgestuft. Grund ist die dunkle Prognose des Wirtschaftswachstums des Landes.
Nach den Parlamentswahlen am Sonntag wurden die Schulden an die Volkspartei gewechselt. Mariano Rajoy sprach sich nach dem Wahlsieg dafür aus, alles für die Bürger zu tun. Er warnte aber, dass es keine Wunder in der Lösung der derzeitigen Wirtschaftskrise geben wird. Was er für die Spanier wirklich machen kann, bleibt abzuwarten.
Doan Trung