(VOVworld) – Die tiefen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedsländern des UN-Sicherheitsrats hinsichtlich der Syrien-Krise sind bei der Sondersitzung am Sonntag deutlich gezeigt worden. Dabei erhielten die Resolutionsentwürfe Frankreichs und Russlands über Syrien keine ausreichende Stimmenanzahl. Dieses Ergebnis hat die Hoffnung der internationalen Gemeinschaft über eine UN-Resolution zur Beendigung der Gewalt in Syrien erneut enttäuscht.
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| Botschafter Russlands (r.) und Venezuelas legen Veto gegen den französischen Resolutionsentwurf ein. (Foto: AFP/VNA) |
Die Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats hat zu einem Zeitpunkt stattgefunden, an dem die Gewalt in der syrischen Stadt Aleppo sowie die Spannungen zwischen Russland und den USA über die Syrien-Krise eskaliert sind. Die Verabschiedung eines Resolutionsentwurfs im Weltsicherheitsrat bedarf neun Ja-Stimmen und keines der fünf ständigen Mitglieder Russland, USA, Großbritannien, Frankreich und China darf sein Veto einlegen.
Tiefe Meinungsverschiedenheiten über Probleme in Syrien
Bei der Sitzung haben Frankreich und Russland jeweils einen Resolutionsentwurf zu Syrien vorgelegt. Darin forderte Frankreich die sofortige Beendigung der Luftangriffe und Militärflüge im Luftraum über der syrischen Stadt Aleppo. Zugleich will das Land an eine Waffenruhe und günstige Bedingungen für humanitäre Hilfe in allen Gebieten in Syrien appellieren. 11 von 15 Mitgliedsländern des UN-Sicherheitsrats stimmten für den französischen Resolutionsentwurf. Währenddessen legte Russland sein Veto dagegen ein. Russland geht davon aus, dass sich die russischen Luftangriffe auf die Terrorgruppen in Aleppo richten und die Zivilisten nicht beeinträchtigen. Vor der Abstimmung äußerte Russland Gründe für die Ablehnung des Resolutionsentwurfs Frankreichs, da das Land einige Punkte in dem Entwurf nicht akzeptiert, darunter die Politisierung der humanitären Hilfe. Es war das fünfte Mal, dass Russland sein Vetorecht im Rahmen der Abstimmung über eine UN-Resolution für Syrien in Anspruch nahm.
Unterdessen rief der russische Resolutionsentwurf zur Waffenruhe in Syrien auf, erwähnt aber keine Beendigung der Luftangriffe. Dieser Entwurf ist ebenfalls gescheitert, da er zu viele Gegenstimmen bekam und Großbritannien, Frankreich und die USA ihr Veto einlegten.
Bemerkenswert war, dass die Sitzung in einer unkooperativen Atmosphäre stattfand. Bei der Abstimmung haben fast alle Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrats die gehaltenen Reden nicht berücksichtigt. Die Vertreter der USA, Großbritanniens und Frankreichs haben sogar die Sitzungshalle verlassen, als der syrische Botschafter sprach. Die beiden Resolutionsentwürfe Frankreichs und Russlands wurden nicht verabschiedet, weil sich alle Seiten in den wichtigen Punkten nicht einigen konnten.
Es ist selten, dass zwei Resolutionsentwürfe in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats vorgelegt und nicht verabschiedet werden. Dies zeigt die tiefen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedsländern des UN-Sicherheitsrats über die Syrien-Frage. Auch der russische Botschafter bei der UNO, Vitaly Churkin, räumte ein, dass die beiden Abstimmungen am 9. Oktober eines der seltsamsten Ereignisse in der Geschichte des UN-Sicherheitsrats waren. Die Frage über die Syrien-Krise sei wichtig und benötige die Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft. Daher seien die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedsländern Zeitverschwendung und inakzeptabel.
Weitere Hoffnung auf diplomatische Bemühungen
Der russische Botschafter bei der UNO Vitaly Churkin, der den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats im Oktober innehat, kündigte an, dass die Resolutionsentwürfe nicht verabschiedet wurden, bedeutet nicht, dass die diplomatischen Bemühungen beendet werden. Währenddessen betonte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault, dass Frankreich trotz des Vetos Russlands weiterhin mit diesem Land über effektive Maßnahmen zur Lösung der Syrien-Krise verhandeln werde. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon bekräftigte in seiner Rede bei der Deutschen Welle, dass sich die UNO weiterhin intensiv darum bemühe, weitere Tragödien in Syrien zu verhindern. Der UN-Sicherheitsrat solle in Zukunft demokratischer und transparenter agieren und seine Vertreterposition verstärken, so Ban weiter.
Da die zwei Resolutionsentwürfe Frankreichs und Russlands nicht verabschiedet wurde, gerät die Lösung der Syrien-Krise weiterhin in Sackgasse. Man muss daher auf andere diplomatische Maßnahme der internationalen Gemeinschaft warten, vor allem auf die Zugeständnisse der Großmächte im UN-Sicherheitsrat.