(VOVworld) – US-Präsident Barack Obama hat die zwei Jahrzehnte andauernden Sanktionen gegen Myanmar aufgehoben. Zugleich hat das US-Finanzministerium die Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar eingestellt. Das gilt als historischer Schritt in der Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern nach der Eisphase in den vergangenen zwei Jahrzehnten.
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US-Präsident Barack Obama und die myanmarische Staatsberaterin Aung San Suu Kyi .
(Foto: AFP/VNA) |
Ein Monat nach dem historischen Treffen am 14. September mit der myanmarischen Staatsberaterin Aung San Suu Kyi im Weißen Haus hat US-Präsident Barack Obama die Entscheidung getroffen, die Sanktionen gegen Myanmar aufzuheben. Dadurch brachte Washington den Wunsch zum Ausdruck, dass sich Naypidaw zu einem demokratischen und wohlhabenden Partner der USA in der Region entwickeln wird.
Der Normalisierungsprozess der Beziehungen
Die USA haben seit 1988 Sanktionen gegen Myanmar verhängt, nachdem die Militärregierung die Unterdrückung gegen die demokratischen Aktivisten verschärfte. Der Ausnahmezustand, eine Art der Sanktionen der USA gegen Myanmar, wurde von der Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton am 20. Mai 1997 gestartet. Sie begründeten, dass die Politik der militärischen Regierung Myanmars ein Gefahr für die US-Sicherheit sei. Auch in diesem Jahr hatte der US-Kongress den amerikanischen Unternehmen verboten, in Myanmar zu investieren. Seit 2003 wurden alle Waren aus Myanmar in den USA verboten. Die Regierung des US-Präsidenten George Bush hatte im Jahr 2007 erneut ein administratives Dekret zur Verschärfung der Sanktionen erlassen. Alles wurde allerdings nach dem Amtsantritt des myanmarischen Präsidenten Thein Sein im Jahr 2011 geändert. Dies ebnete den Weg zum Macht-Wechsel für eine Zivilregierung. Im Jahr 2012 wurde die Leiterin der Opposition Aung San Suu Kyi freigelassen. US-Präsident Barack Obama war der erste US-Präsident, der Myanmar besuchte. Die USA haben ebenfalls zahlreiche Investitions- und Handelsverbote gegen Myanmar aufgehoben. Nachdem Die Partei “Nationale Liga für Demokratie” von Suu Kyi bei den Parlamentswahl im November 2015 gewonnen hatte, erlaubten die USA ihren Unternehmen in große Flughäfen und Häfen in Myanmar zu investieren.
Während des Besuchs in den USA der myanmarischen Staatsberaterin Aung San Suu Kyi betonte Präsident Barack Obama, Myanmar zu den Ländern zu zählen, die das Allgemeine Präferenzsystem APS erhalten werden. Er äußerte den Wunsch, dass Naypidaw ein demokratischer und wohlhabender Partner der USA in der Region wird.
Konkurenz bei der Verstärkung des Ansehens in Myanmar
Die Aufhebung der Sanktionen gegen Myanmar zeigt die Absicht der USA, ihr Ansehen in dem Land mit vielversprechenden Potienzial für die Zusammenarbeit zu verstärken. Vor allem will auch China derzeit seine Beziehungen zu Myanmar intensivieren. Vor ihrem US-Besuch hatte Suu Kyi, die die Mehrheit der Macht in Myanmar hat, aber verfassungsgemäß nicht zum Präsident Myanmars werden kann, China als die erste Station ihrer Auslandsreise gewählt. Während ihres China-Besuchs betonte sie, Myanmar wollte trotz der Änderung der Weltlage die Beziehungen zwischen beiden Staaten vertiefen. Die USA wollten deswegen die Chance wahrnehmen, ihren Einfluss in Myanmar auszuweiten. Je besser die Beziehungen in Wirtschaft, Politik und Militär mit Napydaw sind, desto besser ist das Ansehen der USA in der Asien-Pazifik-Region und in der indischen Ozean-Region. Während die USA und die westlichen Länder Sanktionen gegen Myanmar verhängten, hatte China das Land wirtschaftlich und militärisch unterstützt. China hatte außerdem Kontrollstationen auf dem Meer errichtet, um den Transport der Energie aus dem persischen Golf durch den indischen Ozean nach China zu kontrollieren. 50-jährige Wirtschaftssanktionen haben Myanmar gedrängt, sich China anzunähern.
Die Aufhebung der Sanktionen gegen Myanmar zeigt den relevanten Schritt der USA in die Asien-Pazifik-Region. Die USA haben mehrmals bekräftigt, dass ihre Rückkehr in die Asien-Pazifik-Region China nicht beeinflusse. Aber in der Tat wollen die USA nicht langsamer als China bei der Konkurrenz in der Region sein. Die Beziehungen zwischen den USA und Myanmar sind für beide Seiten vorteilhaft. Die Reformer in Myanmar zeigen sicht zuversichtlich, die Kooperation mit den USA diene dazu, den Druck durch die Abhängigkeit von China abzubauen. Die Rolle von Washington für die Demokratisierung in Myanmar ist relevant.