Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan bei der Abschlussrede der AIPA 41. (Foto: Duong Giang/VNA)

Die interparlamentarische Vollversammlung der ASEAN (AIPA 41) ist der nächste wichtige Fortschritt, mit dem die AIPA die Ziele zur Verbesserung der Solidarität, Verständigung, Zusammenarbeit und Beziehungen der Parlamente der Mitgliedsländer umsetzt. Sie soll außerdem die Regierungen der ASEAN beim Prozess zum Aufbau der ASEAN-Gemeinschaft begleiten. Die verabschiedeten Beschlüsse haben die bedeutende Rolle der Parlamente bei der Begleitung der Regierungen der ASEAN bei der Lösung der heiklen Fragen der Region hervorgehoben.

Einigkeiten in allgemeinen Fragen

Die AIPA 41 fand zu einem Zeitpunkt statt, in dem alle Länder in Südostasien und andere Länder in der Welt wegen der Covid-19-Pandemie gegen die Wirtschafts- und Gesundheitskrise kämpfen müssen. Die Blockade und die Schließung aller internationalen Grenzen zwischen den Mitgliedsländern der ASEAN haben die Wirtschaftsaktivitäten beeinträchtigt.

Daher lagen die Schwerpunkte der diesmaligen Vollversammlung darin, die Verbindung, die aktive Anpassung und die Wirtschaftserholung der ASEAN nach der Pandemie zu verstärken. Die AIPA 41 stellte die Entschlossenheit in der Harmonisierung von Gesetzen, Wirtschafts- und der Handelspolitik dar, um die Wirtschafts- und Tourismusaktivitäten nach der Pandemie wiederherzustellen. Zugleich unterstützte sie die ASEAN bei der Unterzeichnung der umfassenden regionalen Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) in diesem Jahr, sagte Vizeparlamentspräsident Phung Quoc Hien:

„Die Wirtschaftszusammenarbeit innerhalb der AIPA gilt als eine der Schlüsselfragen, die andere Bereiche der Kooperation in der Region deutlich beeinflussen. Die Gemeinschaft für die Wirtschaft der ASEAN setzt sich zum Ziel, einen gemeinsamen Markt und eine einheitliche Produktionsstätte zu schaffen, die die freie Zirkulation von Waren, Dienstleistungen, Investitionen, Kapitale und qualifizierte Arbeitskräfte haben. Dadurch soll sie die Wettbewerbsfähigkeit, den Handel und den Wohlstand der ganzen Region verstärken.“

Die 41. Vollversammlung der AIPA zeigt außerdem die aktive Anpassung durch einige wichtige Initiative wie Förderung der gesetzlichen Zusammenarbeit in der Drogenprävention und -bekämpfung, Unterstützung für die Gleichstellung der Geschlechter. Es geht außerdem darum, die Qualität der Gesundheitspflege der Bevölkerung zu verbessern und die Teilnahme der Frauen in allen Bereichen zu fördern.

Ein Höhepunkt der AIPA 41 ist die Gründung eines neuen Mechanismus. Demnach wird die Konferenz der jungen Abgeordneten der AIPA jährlich im Rahmen der AIPA-Vollversammlung abgehalten. Dies soll das Bewusstsein der Parlamente der AIPA über die Rolle der jungen Abgeordneten bei den regionalen Fragen stärken.

Schaffung von gemeinsamer Stärke

Als ASEAN- und AIPA-Vorsitzender will Vietnam eine gemeinsame Stärke zwischen der ASEAN und AIPA schaffen. Die AIPA 41 zeigt die hohe Unterstützung in der Umsetzung der Initiative der ASEAN zur Vorbeugung und zur rechtzeitigen Kontrolle der Epidemie. Die Mitgliedsländer stimmten den Prioritäten der AIPA und der ASEAN zu, dass die Bürger im Zentrum sind. Man soll die Meinungen der Bürger hören und die Schwierigkeiten wegen der Covid-19-Pandemie behandeln. Viele Teilnehmer waren der Meinung, dass die Fragen des Friedens und der Sicherheit im Ostmeer auf Völkerrecht basieren sollen, darunter die UN-Seerechtskonvention von 1982, die Absichtserklärung über das Verhalten im Ostmeer (DOC) und das Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer (COC). Dazu sagte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Wir haben gemeinsam Schwierigkeiten bewältigt und über die Hauptfragen der ASEAN und AIPA diskutiert. Die Dokumente, die wir verabschiedet haben, sind wertvolle Grundlagen, mit denen wir über eine neue Vision für die parlamentarische Diplomatie der ASEAN in Zukunft denken.“

Die AIPA 41 war die erste Vollversammlung der ASEAN in der Geschichte, die unter dem Management Vietnams online durchgeführt wurde. Dabei wurden die Freundschaft, der Zusammenhalt und die Zusammenarbeit de AIPA stark gefördert, die einen parallelen Eindruck zwischen der Legislativ und Exekutive der ASEAN hinterlassen haben.