Das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte „Moskwa“. (Foto: RT)

Einundeinhalb Monate nach dem Beginn der Sondermilitäroperation Russlands in der Ukraine hat sich die Lage geändert. Allerdings ist ein Waffenstillstand leider noch nicht erreicht. Nach mehreren Verhandlungsrunden durch Vermittlungen einiger Länder, wie der Türkei und Belarus, haben Russland und die Ukraine noch keine Gemeinsamkeit für eine Waffenruhe gefunden. Während die Verhandlung in eine Sackgasse geraten ist, haben die westlichen Länder weiterhin neue Sanktionen gegen Russland verhängt und die Ukraine mit Waffen unterstützt. Diese komplizierte Lage löste Sorgen aus, dass die militärische Krise in den kommenden Tagen eskalieren könne. 

Eskalation der Krise

Am 14. April hat das russische Verteidigungsministerium berichtet, dass das stärkste Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte „Moskwa“ nach einer Explosion an Bord geschädigt wurde. Zuvor hatte der Gouverneur der ukrainischen Stadt Odessa Maksym Marchenko berichtet, ein Raketenangriff der Ukraine habe das russische Kriegsschiff beschädigt. Aber es gibt noch keine unabhängige offizielle Nachrichtenagentur, die diese Information bestätigt. Am selben Tag hatte die russische Ermittlungskommission zwei Kampfjets der Ukraine vorgeworfen, den Luftraum an Grenzorten verletzt und Zivilisten im Westen Russlands angegriffen zu haben. Dabei sind einige Menschen verletzt worden. Die ukrainische Seite hat diesen Vorwurf zurückgewiesen. Aber die Sorge hat sich dadurch verstärkt, dass eine neue und gefährliche Eskalation der Krise entstehe.

In dieser Situation hat der Westen die Ukraine weiter mit Waffen unterstützt. Am 13. April hatte US-Präsident Joe Biden angekündigt, dass das Pentagon Kanonen, Panzer und Hubschrauber im Wert von 800 Millionen US-Dollar an die Ukraine liefern werde. Letzte Woche hat das Weiße Haus mitgeteilt, dass es die Ukraine mit mehr als 1,7 Milliarden US-Dollar für die Sicherheit seit dem Ausbruch der militärischen Krise unterstützt. Der Direktor des US-Geheimdienstes (CIA) William Burns hat ebenfalls bestätigt, dass der CIA Spionageinformationen mit der Ukraine geteilt hat. 

Außer den USA haben einige NATO-Mitgliedsländer der Ukraine Waffen und militärische Ausrüstungen geliefert. Sie vereinbarten zudem, diese Unterstützung zu verstärken. Parallel zu dieser Unterstützung hat der Westen weitere strenge Sanktionen gegen Russland verhängt. 

Förderung des Dialogs und der diplomatischen Maßnahmen

Allerdings wollen einige EU-Mitgliedsländer und NATO-Mitgliedsländer den Dialog mit Russland führen, um eine diplomatische Lösung für die Krise zu suchen. Anfang dieser Woche hat der österreichische Kanzler Karl Nehammer Moskau besucht und ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt. Das war der erste Regierungschef aus der EU, der seit der Krise in der Ukraine Russland besucht hat. Beim Gespräch mit dem russischen Staatschef Putin betonte der österreichische Kanzler Nehammer die Unterstützung für die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei. Sein Besuch in Moskau wird erwartet, eine Brücke zwischen Russland und der Ukraine zu schlagen und den notwendigen Kontakt zwischen der EU und Russland aufrechtzuerhalten.

In Frankreich hat Marine Le Pen, die gerade in der Stichwahl der Präsidentschaftswahl steht, angekündigt, dass sie nach Beendigung der Krise in der Ukraine die Verbesserung der Beziehungen zwischen NATO und Russland vorschlagen würde. Die freundschaftliche strategische Partnerschaft zwischen beiden Seiten sollte wieder aufgenommen werden, sagte sie. 

Neben der EU haben zahlreiche Länder weltweit den betroffenen Seiten Dialoge vorgeschlagen, um die Krise zu lösen. Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte am 13. April Russland, die Ukraine und die relevanten Seiten aufgerufen, Dialoge zu führen, um den Krieg zu beenden. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian hat ebenfalls am 11. April gesagt, Dialog sei die richtige Maßnahme zur Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine. Der Westen sollte den Frieden durch Dialog statt Sanktionen fördern, sagte er.