(VOVworld) - Der UN-Sondergesandte für Syrien Kofi Annan hat erste Erfolge
bei der Lösung der politischen Krise in Syrien erzielt. Die
syrische Regierung hatte
unter Staatschef Baschar al Assad den Friedensplan von Kofi Annan
angenommen. Demnach soll der
Sechs-Punkte-Plan des UN-Sondergesandten die Wende
bringen, einen Ausweg aus den
Konflikten in dem Nahost-Land zu finden.
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Die Demonstrationen gegen die Regierung in Syrien wurden im März im vergangenen Jahr ausgelöst. |
Dass Syrien den Friedensplan von Kofi Annan akzeptiert hat, gilt als ein
diplomatischer Durchbruch. Zuvor hatte die Welt einen blutigen Bürgerkrieg in
diesem Land befürchtet. Dies könnte die letzte Chance für Syrien sein, betonte
der russische Präsident Dimitri Medwedew vor seiner Reise zu einem
Gipfeltreffen für Atomsicherheit in der südkoreanischen Haupstadt Seoul.
Beobachtern zufolge hatte die Regierung von Präsident Baschar al-Assad diesmal
die Chance zur Verbesserung der Situation genutzt.
Der Sechs-Punkte-Plan Annans besteht aus mehreren Maßnahmen zur
Beendigung des seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikts in Syrien. Unter
anderem sind eine Waffenruhe der Regierungstruppen und umfassende Gespräche
über eine politische Lösung des Konflikts vereinbart worden. Zudem soll sich
die Armee aus Oppositionszentren zurückziehen, Gefangenen freilassen und
Hilfsorganisationen den Zugang zu umkämpften Gebieten ermöglichen. In dem Plan
gibt es keine Frist für Syrien sowie keine Forderung nach einen Rücktritt von
Präsident Baschar al-Assad. Dies wird als Unterschied im Vergleich zu den
vorherigen Bedingungen des Westens betrachtet.
Die internationale Gemeinschaft hat die Zustimmung des syrischen Regimes
zum Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan begrüßt. Die USA riefen Syrien
dazu auf, nach der Zustimmung unverzüglich Taten folgen zu lassen. Der
britische Außenminister William Hague sagte, die Zustimmung zu dem Plan könne
ein wichtiger erster Schritt hin zu einem Ende der Gewalt sein, aber nur wenn
sie ernst gemeint ist. Der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig bekräftigte,
die konkrete Aktion Syriens werde ihren Willen verdeutlichen.
Im türkischen Istanbul soll Anfang April eine Konferenz mit dem Thema “Freunde
Syriens” stattfinden. Bei dieser Konferenz wollen die USA sowie andere
westliche Länder weiterhin ihre Unterstützung für die Syrer zeigen. Russland
will keinesfalls an dem Treffen teilnehmen. Die Gruppe sei einseitig
ausgerichtet und bereite alles dafür vor, sich von außen in den syrischen
Konflikt einzumischen, hieß es aus Moskau.
Die ersten Erfolge der Bemühungen des UN-Sondergesandten Kofi Annan haben ein
positives Signal für eine Ende der Gewalt in Syrien geschaffen. Dies könnte
reibungslos verwirklicht werden, wenn alle Seiten zusammenarbeiten.