(VOVWORLD) - In den vergangenen Tagen zeigte die Weltgemeinschaft sich besorgt über den Vorwurf Israels, dass Teheran umfangreiches Know-how zum Atomwaffenbau heimlich aufbewahrt habe. Dieser Vorwurf wurde vor dem Hintergrund, dass US-Präsident Donald Trump in den kommenden Tagen über eine Aufkündigung des Atomabkommens entscheiden wird, gegeben. Die Nachricht aus Israel könnte das historische Atomabkommen beeinträchtigen.
 Der Schwerwasserreaktor Arak. (Foto: APF/ VNA) |
Am 30. April erklärte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, dass Tel Aviv neue und schlüssige Beweise zu dem geheimen Atomprogramm habe. Diesen Plan könne Teheran irgendwann starten, um Atombomben herzustellen. Der Iran bekräftigt allerdings nach wie vor, dass er keine Atomwaffen produzieren wolle.
Heikler Zeitpunkt
In einigen Tagen wird US-Präsident Donald Trump die endgültige Entscheidung über den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), also das Atomabkommen mit dem Iran, treffen. Im Vorfeld dieses Ereignisses gab Israel Nachrichten über ein geheimes Atomprogramm des Iran bekannt. Es handelt sich um 55.000 Seiten sowie weitere 55.000 Dokumente auf 183 Daten-CDs. Trotzdem gab der israelische Premierminister keine Argumente über den Vorstoß des Iran gegen das Atomabkommen.
Die meisten Beweise, die Israel am 30. April veröffentlichte, existierten vor der Unterzeichnung des Atomabkommens im Jahr 2015 durch die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China, Deutschland und den Iran. Dieser Vorwurf könnte zum Streit darüber führen, ob der Iran das Atomabkommen verletzt.
Falls das Atomabkommen mit dem Iran aufgehoben würde, wird Israel das Land sein, das viel von diesem Abkommen profitiert. Denn Israel protestierte gegen Verhandlungen und die Unterzeichnung dieses Atomabkommens. Die Regierung in Tel Aviv betrachtet JCPOA als “historischen Fehler”. Israel zufolge können Verpflichtungen im Rahmen der JCPOA eine Bedrohung aus dem Iran, das Atomwaffen besitzt, nicht löschen. Falls der Iran Atomwaffen herstellen würde, werde dieses Land eine Bedrohung für die Existenz Israels sein, hieß es.
Auch US-Präsident Donald Trump kann von diesem Vorfall profitieren. Denn die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran ist eine von Trumps Ankündigungen in seinem Wahlkampf im Jahr 2016 gewesen. Obwohl die von Israel gegebenen Informationen noch nicht überprüft wurden, nannte Trump das Atomabkommen einen “schrecklichen Deal”. Er werde über diese Informationen nachdenken, bevor er entscheide, ob die USA aus der Vereinbarung aussteigen würden. US-Außenminister Mike Pompeo bezeichnete die von Israel vorgelegten Geheimdiensterkenntnisse als authentisch. Viel davon sei neu für die US-Experten, sagte Pompeo. Zuvor warnte Pompeo davor, dass er die Entscheidung über die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran nicht unterzeichne, falls Frankreich, Großbritannien und Deutschland nicht zustimmen würden, die Sorgen der USA zu lösen. Es handele sich um die Frist für das Atomabkommen mit dem Iran, das iranische Raketenprogramm und die iranische Unterstützung für Vertretungskräfte in Syrien, den Libanon und den Jemen.
Anstrengungen Europas zur Rettung des Atomabkommens
Die Europäischen Länder dagegen strengen sich an, das Atomabkommen mit dem Iran zu schützen. Sie sind der Meinung, dass Israels Premierminister Benjamin Netanjahu keine Beweise dafür präsentiert habe, dass der Iran das 2015 geschlossene Abkommen zum Verzicht auf Atomwaffen breche. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sei die einzige internationale Organisation, die für die Aufsicht über die Umsetzung der Verpflichtungen durch den Iran verantwortlich ist. Die IAEA habe schon zehn Berichte veröffentlicht, die dem Iran Vertragstreue bescheinigten.
Zuvor hatte das weiße Haus die Staatschefs der zwei Verbündeten der USA in Europa empfangen. Sowohl Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, als auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel drückten ihre Hoffnung aus, dass die USA das JCPOA nicht verlassen würden.
In den vergangenen Monaten haben Politiker der USA und Europas zusammengearbeitet, um die Bedingungen des US-Präsidenten über eine Änderung des Atomabkommens mit dem Iran zu erfüllen. Die Suche einer Lösung, die nicht nur Präsident Trump befriedigt, sondern auch das JCPOA garantiert, ist allerdings eine Herausforderung. Seinerseits bekräftigte der Iran, dass Teheran entschlossen sei, Nachverhandlungen des Atomabkommens abzulehnen.
Das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 ist als eines der umfassendesten und festesten Abkommen in der Geschichte der Denukleanisierung betrachtet worden. Derzeit steht dieses Abkommen allerdings vor dem Scheitern, falls die betreffenden Seiten keine entsprechende Lösung finden.