KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bei der Sitzung des Zentralkomitees der KPV.

Laut der Tagesordnung werden sich die Teilnehmer der diesmaligen Sitzung unter anderem über die Meinungen, die durch die Sitzungen der Parteiorganisationen auf allen Ebenen gesammelt wurden, beraten. Weiterhin werden die Meinungen der Abgeordneten, der Vaterländischen Front Vietnams und der Bevölkerungsschichten zu den Dokumenten des bevorstehenden 12. Parteitags diskutiert. Auch der Bericht über die Umsetzung des Beschlusses über den Parteiaufbau sowie die Personalfrage des Zentralkomitees, des Politbüros, des Sekretariats sowie des ZK-Komitees für die Überprüfung der kommenden Amtszeit von 2016 bis 2020 werden diskutiert. Der Entwurf für die Arbeits- und Wahlregeln beim bevorstehenden 12. Parteitag ist ebenfalls ein Thema.

Vervollständigung der Dokumente des 12. Parteitages

In seiner Rede sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass bis zum 6. November 2015 68 Parteiorganisationen Berichte eingereicht haben, die die Meinungen für die Dokumente des 12. Parteitags beinhalten. All diese Meinungen wurden bei Sitzungen der Parteiorganisationen auf allen Ebenen diskutiert. Auch die Vaterländische Front Vietnams, die gesellschaftlichen Organisationen sowie die Branchen hätten die Meinungssammlungen an das Zentralkomitee geschickt. Das Parlament habe zudem in der jüngsten Sitzung die Dokumente intensiv erörtert, die dem Parteitag vorgelegt werden sollen, so der KPV-Generalsekretär:

“Die zuständigen Behörden haben die Meinungen gesammelt und sortiert. Daraufhin haben sie einen Synthesebericht verfasst, der aus 1547 Seiten besteht. Fast alle Meinungen sind offen und zeigen sich verantwortungsvoll. Sie begrüßen die Tatsache, dass das Zentralkomitee die Entwürfe der Dokumente schnellstmöglich veröffentlicht hat, damit die Bevölkerung ihre Meinungen dafür abgeben kann. Dies stelle die Demokratie in der Partei, in der Bevölkerung und in der Gesellschaft dar. Dies hilft auch dabei, den Verstand der Partei und der ganzen Bevölkerung für die Bearbeitung der Politik und Richtlinien zur Entwicklung, zum Aufbau und zur Verteidigung des Landes zu mobilisieren.”

Der Parteichef forderte die ZK-Mitglieder auf, den Bericht über die Meinungen der Abgeordneten, der Vaterländischen Front Vietnams, der Bevölkerung sowie der politischen und gesellschaftlichen Organisationen für die Dokumente des 12. Parteitags gewissenhaft zu diskutieren.

Bewertung der Umsetzung des Beschlusses über den Parteiaufbau

Laut dem KPV-Generalsekretär haben die Parteileitungen und Parteiorganisationen die Umsetzung des Parteibeschlusses über den Parteiaufbau ernsthaft und verantwortungsvoll bewertet. Aufgrund der Bilanzberichte sollten die ZK-Mitglieder ihre Meinungen dafür abgeben und die Umsetzung des Beschlusses umfassend bewerten. Welche Dinge wurden gut umgesetzt? Welche Dinge wurden noch nicht gut umgesetzt? Und welche Erfahrungen können daraus gezogen werden? Das müssen die ZK-Mitglieder diskutieren, forderte Nguyen Phu Trong. Die ZK-Mitglieder sollten außerdem über die Orientierungen beraten, um den Beschluss weiterhin effizient umzusetzen und zugleich Vorschläge machen, um die Schwierigkeiten während der Umsetzung zu lösen.

Die Personalfragen vervollständigen

Der KPV-Generalsekretär teilte mit, dass sich die Unterabteilung für die Personalfrage und das Politbüro gleich nach der vorherigen Sitzung des Zentralkomitees damit beschäftigt hätten, die Ergebnisse der Personalabstimmungen zusammenzufassen. Sie hätten auch die besonderen Fälle bestimmt. Das sind die Mitglieder des Zentralkomitees der 11. Legislaturperiode. Sie werden jetzt wieder für die 12. Legislaturperiode vorgestellt. Auch die Anforderungen und Kriterien für die Wahl der Mitglieder des Politbüros und des Sekretariats werden aufgestellt.

In der diesmaligen Sitzung berichtet das Politbüro über die Personalfrage des Zentralkomitees, des Politbüros, des Sekretariats und des ZK-Komitees für die Überprüfung der 12. Legislaturperiode. Die Sitzungsteilnehmer werden über die Liste der Mitglieder des Zentralkomitees der 12. Legislaturperiode, einschließlich der Mitglieder und Kandidaten der 11. Legislaturperiode, die die erforderlichen Kriterien erfüllen, abstimmen. Sie stimmen auch über die Kandidaten des Politbüros, Sekretariats und ZK-Komitees für die Überprüfung ab. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

“Das ist eine sehr wichtige Arbeit. Ich fordere das Zentralkomitee auf, die Berichte des Politbüros und die betreffenden Dokumente über die Personalfrage gewissenhaft zu analysieren. Wir müssen eine Einigung in dieser Frage erreichen. Das ist die Grundlage dafür, dass das Zentralkomitee über die Personalfrage abstimmt.”

Der KPV-Generalsekretär nannte zudem die Inhalte, die die Arbeits- und Wahlregeln beim bevorstehenden 12. Parteitag betreffen.