Tunesien vor zweitem Gewaltausbruch

(VOVworld) – Tunesien ist das nordafrikanische Land, das bisher am erfolgreichsten die Bewegung „Arabischer Frühling“ umgesetzt hatte. Zur Zeit steht das Land wieder vor politischer Instabilität und neuen Gewaltausbrüchen. Im März 2011 erlebte Tunesien die Jasminrevolution. Seitdem eskaliert der Konflikt zwischen den Parteien im Land immer mehr. In Tunesien droht eine neue Revolution.

 

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Der ehemalige tunesiche Präsident Ben Ali.

 

Mehrere Tausend Menschen in Tunesien gingen in jüngster Zeit wieder auf die Straßen. Sie protestierten gegen die Regierung. Das Straßenbild in Tunesien ähnelt dem vor zwei Jahren, als sich der Junge Mohamed Bouaziz angezündet hatte, um gegen die Gewalt der Regierung gegen Straßenverkäufer aufmerksam zu machen. Das Feuer, das von Bouaziz ausging, entwickelte sich zur sogenannten Jasminrevolution in Tunesien. Diese führte schließlich zum Sturz des Präsidenten. Das war der Zündfunke für viele Länder in Nordafrika, Proteste gegen ihre Regierungen zu beginnen. Diese Protestwelle ist als „Arabischer Frühling“ bekannt geworden.

Im Vergleich zu anderen Ländern in der Region war die politische Machtübergabe in Tunesien relativ reibungslos. Einige Monate nach dem Sturz von Präsident Ben Ali wurden Wahlen durchgeführt, die als demokratisch bewertet wurde. Doch das sollte nur die Ruhe vor dem Sturm sein. Die inneren politischen Konflikte spitzten sich wieder zu, vor allem zwischen der Opposition und der islamischen Regierung. Es begann mit dem Mordversuch des Reformpolitikers Chokri Belaid im vergangenen Februar. Mit dem Mord des anti-islamischen Abgeordneten Mohammed Brahmi im vergangenen Monat setzten sich die Unruhen fort. Seitdem herrscht in Tunesien immer häufiger die Gewalt. Viele Tunesier sind der Meinung, dass die islamische Partei Ennahda hinter der Tat stehe. Ende Juli erklärte Innenminister Lotfi Ben Jeddou, dass ein Mitglied der sunnitischen Salafisten der Attentäter sei. Das konnte die Wut der Demonstraten nicht mindern. Die Opposition forderte den Rücktritt der Regierung.

Tunesien wäre nicht in einen politischen Konflikt verwickelt, wenn es in Ägypten nicht zum politischen Umbruch gekommen wäre. Dieser war in den Sturz von Präsident Mohammed Mursi gemündet. Die politischen Ereignisse in Ägypten sind ein weiterer Ansporn für den Zorn der Demonstranten in Tunesien. Viele Menschen glauben, dass Tunesien in politischer Hinsicht eine Kopie von Ägypten sei. Tunesien zu einer islamischen Republik zu führen, ist die Strategie der Ennahda-Partei. Das ist der Hauptgrund für die gegenwärtig herrschende Gewalt in Tunesien.

Neben politischen Unruhen steht Tunesien außerdem im Aufstand der Dschiad, einer Bewegung, die den heiligen Krieg als Strategie hat. Diese steht im Zusammenahang mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida, dessen Versteck mutmaßlich in den Bergen an der Grenze zu Algerien liegt. Ende vergangenen Monats kamen acht tunesische Soldaten beim Kampf mit den Terroristen an der Grenze zu Algerien ums Leben. Das war auch der Grund, warum die Opposition der Regierung vorwarf, im Kampf gegen die Extremisten das Nachsehen zu haben. Die tunesische Bevölkerung ist von der Politik der Regierung enttäuscht. Die Arbeitsloserate in Tunesien bewegt sich derzeit bei 18 Prozent. Korruption ist an der Tagesordnung. Die Wirtschaft des Landes stagniert. Das sind weitere Gründe, die als Voraussetzung für eine Revolution gesehen werden.

Der amtierende Premierminister Ali Larayed erklärte, die Regierung sei mit allen Vorschlägen einverstanden, damit eine Koalitionsregierung oder eine Regierung der Nationalen Rettung zustande komme. Zugleich gab er den kommenden17. Dezember als Termin für Neuwahlen bekannt. Die Regierung weist bisher jede Rücktrittforderung zurück. Beobachtern zufolge werde die politische Krise in Tunesien in den kommenden Tagen noch weiter eskalieren. Eine weitere Revolution nach der Jasminrevolution ist in dem nordafrikansichen Land nicht auszuschließen.

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