(VOVworld) – Nach dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli hat die türkische Regierung alle Kräfte eingesetzt, um die Lage des Landes zu stabilisieren. Mit der Ankündigung “Keine Macht und keine Kraft ist stärker als die Kraft der Bevölkerung” will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die Stärke des Volkes verweisen, um die Macht zu festigen und den Staatsapparat umzubilden. Dies ist allerdings zum derzeitigen Zeitpunkt eine schwierige Aufgabe.

 

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. (Foto: AFP/ VNA)

In der Nacht vom 15. Juli berichteten internationale Medien von chaotischen Szenen aus der Türkei. Der Putschversuch begann mit der Sperrung der Bosporus-Brücke in Istanbul durch Militärangehörige. Man sah tief fliegende Kampfjets über Ankara. Putschisten attackierten Medien, das Hauptquartier der Spezialkräfte der Polizei, Parlamentsgebäude und den Präsidentenpalast. Der Putschversuch wurde später allerdings von der Regierung in Ankara niedergeschlagen. Nach dem Umsturzversuch wurden fast 300 Menschen getötet und über 2000 weitere verletzt. Der Putschversuch in der Türkei brachte dem Land Schäden in der Höhe von rund 100 Milliarden US-Dollar. 

Starke Umbildung des Staatsapparats

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach dem gescheiterten Putschversuch den Ausnahmezustand im Land verhängt. Dieser gilt für drei Monate. Er versprach, dass die Demokratie in der Türkei nicht beeinträchtigt werde. Danach gab es eine der größten Massenfestnahmen des Landes. Nach der Niederschlagung des Putsches wurden bislang mehr als 7.500 Verdächtige festgenommen, darunter 103 Generäle und Admiräle und fast 2.800 Richter und Staatsanwälte. 8000 Polizisten wurden entlassen. Erdogan bedroht die Verräter mit Todesstrafe.

Westliche Verbündeten der Türkei, die zuvor Unterstützung für Erdogan geäußert hatten, zeigen sich allerdings tief besorgt über die Handlungen der Regierung in Ankara gegen die Oppostition nach dem Putschversuch. Sowohl die USA, als auch die EU schickten ernsthafte Warnungen an den türkischen Präsidenten. Erdogan ist entschlossen, seinen Standpunkt “die Demokratie ohne Kompromiss” zu verteidigen. Ihm zufolge ist dies eine Notwendigkeit, um einen Frieden für die Bevölkerung zu gewährleisten. Um die türkische Bevölkerung zu beruhigen, bekräftigte der türkische Vizepremierminister Numan Kurtulmus am Mittwoch in einer Rede im Fernsehen, dass die Regierung keine Ausgangssperren verhängen werde. Freie Marktmechanismen würden nicht beeinträchtigt. Auch grundsätzliche Rechte der Bürger würden nicht verletzt.

Logische Folgen nach dem Putschversuch

Bislang ist die Frage, wer Drahtzieher des Putsches ist, noch umstritten. Erdogan macht den Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch in der Türkei verantwortlich. Währenddessen wies der 75-jährige Gründer der einflussreichen Hizmet-Bewegung, der seit 1999 zurückgezogen im Exil in Pennsylvania lebt, diesen Vorwurf zurück. Er warf Erdogan vor, Drahtzieher dieses Umsturzversuchs zu sein, um seine Macht zu festigen. Von einem Staatschef, der viel Kritik aushalten müsse, erhalte Erdogan nach dem Putschversuch nun die Unterstützung der türkischen Bevölkerung, hieß es.

Das Ende des Putschversuchs bedeutet nicht, dass das Chaos in der Türkei schon vorbei ist. Experten zufolge ist dies nur der Auftritt einer langen Phase mit Ausschreitungen in der Türkei.

Künftig wird die türkische Regierung sicher starke Proteste der türkischen Arbeiterpartei Kurdistans begegnen. Außerdem werden  Erdogans Entschlossenheit zur Wiedereinführung der Todesstrafe und zu weiteren Festnahmen von Putsch-Verdächtigen die Beziehungen zwischen der Türkei und dem Westen verschlechtern. Erdogan würde vor einer Kritikwelle stehen, dass er seine Macht missbrauche. Der Weg zum EU-Beitritt der Türkei würde damit schwieriger sein.

Wird die Türkei nach dem Umsturzversuch, solidarisch oder getrennt sein? Die Antwort liegt in den Händen der türkischen Spitzenpolitiker. Die Türkei sollte sicher Lektionen aus dem jüngsten Putschversuch ziehen. Die Weltgemeinschaft hofft, dass Erdogan die Momente nutzt, um die politische Spaltung in der Türkei zu vermeiden.