Das ist das zweite direkte Treffen zwischen US-Präsidenten Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping. Zuletzt hatten sich die beiden Staatschefs vor einem Jahr beim G20-Gipfel auf Bali in Indonesien getroffen. Vor dem Hintergrund des Tiefstands der bilateralen Beziehungen soll das Gipfeltreffen in San Francisco dazu beitragen, Spannungen zwischen den USA und China zu entschärfen, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und eine neue Annäherung zum verantwortungsvollen Management der bilateralen Beziehungen anzustreben.

Konflikt vermeiden

Ein Jahr nach dem ersten Treffen zwischen US-Präsidenten Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping auf Bali sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern in zahlreichen Bereichen weiter angespannt. Im Wirtschaftsbereich haben die USA ihre Beschränkungen für die Chip-Lieferung nach China verschärft. Gleichzeitig sind Investitionen der US-Unternehmen in China scharf kontrolliert worden. Im Gegenzug hat China die Ausfuhr von Industriemetallen in die USA beschränkt.

Wegen des Ballon-Vorfalls Anfang dieses Jahres sind hochrangige Gespräche beider Länder eingefroren. Außerdem sind die Beziehungen zwischen den USA und China angesichts der Streitthemen wie Russland-Ukraine-Konflikt, Sicherheit in Ostasien und Konkurrenz um Einfluss im Südpazifik in eine Krisenspirale geraten. Spitzenpolitiker beider Länder sind sich allerdings bewusst, wie gefährlich diese Lage ist. Sie haben sich darum bemüht, die Spannungen zu entschärfen. Seit dem Sommer besuchten zahlreiche US-Spitzenpolitiker wie Außenminister Antony Blinken, Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo China. Im Oktober war Chinas Außenminister Wang Yi in den USA zu Gast.

Beobachtern zufolge sind sowohl die USA als auch China sich bewusst, dass die Verschärfung der Spannungen zwischen beiden Ländern negative Auswirkungen auf beide Länder und die Welt verursacht. Dazu Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan:

„Es gibt ständig unvorhersehbare Fälle und Veränderungen. Die Frage ist, ob wir die Kommunikation wieder aufnehmen und einen größeren Rahmen für die Beziehungen zwischen den USA und China aufbauen können. Egal was passiert, wir werden die Konkurrenz verantwortungsvoll managen, so dass sie nicht in einen Konflikt umschlägt.“

Suche nach Raum für Zusammenarbeit

Im Vorfeld des Treffens zwischen Joe Biden und Xi Jinping haben sich US-Finanzministerin Janet Yellen und der chinesische Vizepremierminister He Lifeng Anfang dieser Woche auf eine Vereinbarung über Wirtschaft und Finanzen zwischen beiden Ländern geeinigt. Demnach sollten beide Länder die Kontakte aufrechterhalten, bei der Reaktion auf globale Fragen wie Klimawandel und Staatsverschuldung von Entwicklungsländern zusammenarbeiten und ein gleichberechtigtes Geschäftsumfeld für Unternehmen beider Länder aufbauen.

Die ehemalige chinesische Vizeaußenministerin Fu Ying sagte, das Treffen zwischen US-Präsidenten Joe Biden und Chinas Präsident Xi Jinping werde zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern beitragen.

„Ich freue mich sehr, dass sich beide Staatschefs in San Francisco treffen. Ich hoffe, dass beide Politiker einen offenen Dialog führen werden, um die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren. Danach können sich beide Länder auf andere wichtige Fragen in der Welt konzentrieren.“

Nach einer Mitteilung des Weißen Hauses drückte die US-Regierung ihre Hoffnung aus, dass es beim USA-China-Gipfel konkrete Ergebnisse geben wird. Es soll unter anderem um eine verantwortungsvolle Konkurrenz, die Wiederaufnahme des Militärdialogs und die Regulierung der künstlichen Intelligenz gehen. Außerdem werden wichtige internationale Fragen wie der Russland-Ukraine-Konflikt, der Israel-Hamas-Konflikt und die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel dabei angesprochen.