Verbesserung der Mechanismen zum Aufbau der starken Partei

(VOVWORLD) - 2022 ist das zweite Jahr, in dem Vietnam den Beschluss des 13. Parteitags der Kommunistischen Partei Vietnams umsetzt. Von allen festgelegten Aufgaben wird der Parteiaufbau als eine vorrangige Aufgabe gesehen. Der Parteiaufbau hat im vergangenen Jahr besondere Eindrücke und wichtige Ergebnisse hinterlassen, vor allem in der Personalfrage und in der Bekämpfung der Korruption und negativen Erscheinungen. 
Verbesserung der Mechanismen zum Aufbau der starken Partei - ảnh 1Der Vizevorsitzende des Wissenschaftsrates der zentralen Parteibehörden, Vu Van Phuc. (Foto: tienphong.vn)
Im Jahr 2022 ist die Verbesserung der Institutionen eine der Erfolge im Parteiaufbau gewesen. Demnach hat die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) zahlreiche wichtige Verordnungen und Beschlüsse erlassen, darunter eine Verordnung des Politbüros über die Personalrotation und eine Verordnung über die Disziplinierung von gesetzwidrigen Parteiorganisationen und -mitgliedern. Dazu zählen außerdem zwei Beschlüsse über den Aufbau von lokalen Parteiorganisationen und die künftige Verbesserung der Qualität der Parteimitglieder, sowie die Erneuerung der Führungsmethode der Partei. Dem Vizevorsitzenden des zentralen Theorierates Pham Van Linh zufolge sollen die Verordnungen und Beschlüsse der Partei im Jahr 2022 die politischen und rechtlichen Fundamente für die KPV beim Aufbau und bei der Verteidigung des Landes schaffen und dadurch die künftige Position der Partei erhöhen:

„Die Kommunistische Partei Vietnams hat eine Reihe von wichtigen Dokumenten zum Parteiaufbau erlassen. Die Inhalte der Dokumente haben einen engen Zusammenhang und entsprechen dem künftigen Parteiaufbau.“

Im vergangenen Jahr wurde die Personalfrage der Partei stark erneuert. Zahlreiche Beamte wurden nach ihren Wünschen, entsprechend den Anforderungen der Arbeit oder wegen Skandalen von ihrem Amt entbunden. Dies bezeichneten viele Experten als ein positives Zeichen in der Personalarbeit der Partei, dazu Frau Doktor Nguyen Thi Bao aus der Ho-Chi-Minh-Nationalakademie für Politik:

„Der Wechsel von Positionen in der Partei und im Staatsapparat ist nützlich und sollte sich in anderen Branchen ausbreiten. Wer zum wichtigen Posten ernannt wurde, aber aufgrund schwacher Fähigkeit Misserfolg in der Arbeit hatte, könnte sich negativ auf den Staatsapparat auswirken.“

2022 hat sich das Zentralkomitee der KPV zum ersten Mal entschieden, viele Beamte ihres Amtes im Zentralkomitee der KPV oder im Politbüro zu entheben. Dies sei ein Fortschritt in der Verbesserung der Qualität der Beamten und Parteimitglieder, sagt die Vertreterin der Abteilung für Aufklärung und Erziehung im Kreis Nghi Xuan der zentralvietnamesischen Provinz Ha Tinh, Nguyen Thi Ngoc Tram:

„Wir haben zugleich den Aufbau der Partei und die Bekämpfung der negativen Erscheinungen durchgeführt. Dies soll die politischen und rechtlichen Normen schaffen. Die Beamten, die bei der Arbeit die Parteiregeln und Gesetze verletzen, sollen entlassen werden. Auch die unmoralischen und unfähigen Parteimitglieder und Beamten sollen aus dem Apparat ausgeschlossen werden.“

Im vergangenen Jahr wurden viele Mitglieder der Parteileitungen, die ehemaligen Sekretär der Parteileitungen und die Vorsitzende der Volkskomitees und der Volksräte verschiedener Provinzen vor Gericht gebracht. Der Vizevorsitzende des Wissenschaftsrates der zentralen Parteibehörden, Vu Van Phuc, ist der Meinung:

„Laut dem diesmaligen Parteibeschluss sollte jede Arbeit der Partei an einzelnen Beamten verteilen werden. Der Leiter trägt die Verantwortung. Je höher die Macht ist, desto größer sind die Verantwortung und die Pflicht. Eine Parteiorganisation kann verschiedene Aufgaben bekommen. Aber eine Aufgabe soll nur einer Parteiorganisation gegeben werden und der Leiter der Organisation muss die Verantwortung übernehmen.“    

Im Jahr 2022 haben die Änderungen im Parteiaufbau klare, konkrete und überzeugende Ergebnisse gebracht. Die Beamten, Parteimitglieder und Bevölkerung glauben an den von der Partei geleiteten Weg, der mit der Entschlossenheit und dem Engagement des ganzen Volkes das Land Vietnam stark entwickeln soll. 

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