(VOVWORLD) - Nach drei Tagen ist die Fragestunde auf der 5. Parlamentssitzung zu Ende gegangen. Es handelte sich um wichtige Fragen bezüglich der Wirtschaft und der Gesellschaft, für die sich Abgeordnete, Wähler sowie die gesellschaftliche Öffentlichkeit interessierten. Dadurch ist die Verantwortung der Abgeordneten sowie die Aufsichtsrolle des Parlaments erhöht worden.
 Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan leitet die Fragestunde. (Foto: quochoi.vn) |
Auf dieser Parlamentssitzung stellten die Abgeordneten Fragen über Verkehr und Transport, Umwelt, Arbeit, Kriegsinvaliden und Soziales, Bildung und Ausbildung. Neben der Fragestunde der vier Minister, die für die genannten Bereiche verantwortlich sind, haben drei Vizepremierminister Vuong Dinh Hue, Vu Duc Dam, Trinh Dinh Dung sowie der Finanzminister, der Minister für Öffentlichkeitsicherheit, der Präsident des Obersten Gerichtshofes und der Leiter der Obersten Staatsanwaltsschaft Berichte bekannt gegeben und Fragen bezüglich der Inhalte der Fragestunde erläutert.
Erneuerung zur Erhöhung der Qualität der Fragestunde
Auf der 5. Sitzung hat das Parlament weiterhin die Fragestunde erneuert. Jeder Abgeordnete hatte maximal eine Minute, um Fragen zu stellen. Nachdem drei Abgeordnete Fragen gestellt hatten, antwortete der gefragte Minister sofort in drei Minuten. Dazu Nguyen Thanh Hai, ein Mitglied des Ständigen Parlamentsausschusses:
”Wähler wünschen, dass Erneuerungen des Parlaments mit dem Leben und dem Willen der Wähler und der Bevölkerung verbunden sein sollen. Deswegen hat das Parlament Minister, die sich dem Parlament stellen, und Themen der Fragestunde ausgewählt. Die Art und Weise der Fragestunde waren zuvor bei der Fragestunde des Ständigen Parlamentsausschuss getestet worden. Dies hat den Willen der Abgeordneten, die Fragen stellten, erfüllt,”
Abgeordnete begleitet Regierung bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung
Bei der Fragestunde haben mehr als 250 Abgeordnete Fragen für Kabinettsmitgliedern gestellt. Obwohl die Fragestunde drei Tage dauerte, haben Kabinettsmitglieder allerdings nicht genug Zeit, um alle Fragen zu beantworten. Sie werden später die restlichen Fragen schriftlich beantworten. Beim Abschluss der Fragestunde betonte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:
“Die Fragen der Abgeordneten waren kurz und klar. Die Abgeordneten debattierten, um die Inhalte der Fragestunde zu erläutern. Kabinettsmitglieder, der Präsident des Obersten Gerichtshofes, der Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft kennen die Lage der Branchen und Bereiche, für die sie verantwortlich sind. Sie beantworteten offen und erläuterten zahlreiche Fragen. Kabinettsmitglieder verpflichteten sich, Schwächen zu beseitigen. Damit werden die Wirksamkeit und die Effektivität der Leitung erhöht sowie Arbeitsdisziplin verstärkt. Das Parlament nimmt zur Kenntnis die Ernsthaftigkeit und das Verantwortungsbewusstsein von Kabinettsmitgliedern bei der Fragestunde sowie bei der Leitung zur Lösung der vorhandenen Fragen sowie bei der Bewältigung der Schwierigkeiten. Dies wird dazu beitragen, die Wirtschaftsentwicklung voranzutreiben, die Sozialfürsorge und die soziale Gleichberechtigung zu gewährleisten und den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen.”
Die Parlamentspräsidentin erklärte allerdings, dass einige Inhalte, die bei der Fragestunde gestellt wurden, sich noch langsam und noch nicht wie erwartet verändert habe. Deswegen solle das Parlament entschlossener sein und effizientere Maßnahmen ergreifen, um künftig effiziente Änderungen zu schaffen:
“Bei der Fragestunde haben Abgeordnete nicht nur Schwächen und Fragen, sondern auch ihre Verantwortung gezeigt, die Regierung, Ministerien und Provinzen bei der Umsetzung der Vorhaben, Politik und Aufgaben zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu begleiten. Die Inhalte bezüglich der Verwaltungsarbeit, die im Anliegen der Wähler liegen, können teilweise sofort verbessert werden. Für einige Inhalte, die zum Verantwortungsbereich verschiedener Behörden gehören, sei die Änderung der Politik und der Gesetze erforderlich.”
Nach dieser Parlamentssitzung wird der Ständige Parlamentsausschuss einen Beschlussentwurf über die Fragestunde auf der 5. Sitzung erarbeiten. Dieser Entwurf wird zum Abschluss der Parlamentssitzung dem Parlament vorgelegt. Gleichzeitig werden die Regierung, Ministerien und Branchen Meinungen der Abgeordneten, Wähler und Bevölkerung ersthaft erforschen.