(VOVworld) – Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung hat am Mittwoch seinen Chinabesuch begonnen. Der Besuch wird damit auf die Einladung des Vorsitzenden des ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Zhang Dejiang umgesetzt. Ziel des Besuches ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten beider Länder zu verstärken und die umfassende strategische Partnerschaft zwischen Vietnam und China zu vertiefen.

Vertreter des chinesischen Nationalen Volkskongresses empfängt Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung (r.) im Flughafen Peking. (Foto: VNA)

Seit der Normalisierung der Beziehungen im Jahr 1991 haben sich die vietnamesisch-chinesischen Beziehungen stark in allen Bereichen entwickelt. Besuche und Gespräche auf hochrangiger Ebene werden ständig aufrechterhalten. Die Zusammenarbeit zwischen Ministerien, Behörden und Provinzen sind Tag für Tag eng. Der Chinabesuch von Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung kontinuiert Außenaktivitäten der Partei und des Staats Vietnam im Jahr 2015.

Effiziente Zusammenarbeit zwischen beiden Gesetzgebungsorganen

Gemeinsam mit den Beziehungen zwischen zwei Parteien und zwei Staaten haben sich die Beziehungen zwischen dem vietnamesischen Parlament und dem ständigen Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses stets entwickelt. Beide Parlamente tauschen regelmäßig Delegationen auf höherer Ebene aus, um Forschungen und Erfahrungen bei der Gesetzgebung und der Verbesserung des einheitlichen Gesetzessystems auszutauschen. Zu den wichtigen Besuchen gehörten der Chinabesuch der vietnamesischen Vize-Parlamentspräsidentin Tong Thi Phong im Jahr 2012 sowie der Besuch der Delegation des Außenausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses. Vor kurzem hielt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping während seines Vietnambesuchs im November 2015 eine Rede vor dem vietnamesischen Parlament. Dabei schickte er eine friedliche und freundschaftliche Botschaft.

Auf multilateralen parlamentarischen Foren unterstützen beide Parlamente einander und vertiefen gemeinsam Initiativen für regionale und internationale parlamentarische Organisationen.

Aufrechterhaltung der umfassenden strategischen Partnerschaft

In der derzeitigen Situation haben die Leiter beider Länder das gemeinsame Bewusstsein über Richtlinien und Maßnahmen zur Verstärkung der stabilen, transparenten und standhaften Beziehungen aufrechterhalten. 2015 ist das besondere Jahr für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. In diesem Jahr haben beide Länder zahlreiche Aktivitäten zum 65. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen veranstaltet. Die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Handel und Investition hat sich weiter entwickelt. Im Jahr 2014 erreichte das bilaterale Handelsvolumen mehr als 58 Milliarden US-Dollar. In den vergangenen zehn Monaten diesen Jahres lag es bei mehr als 55 Milliarden US-Dollar. Bis Oktober diesen Jahres hatte China mehr als 1.200 Projekte mit einem Wert von mehr als 8,4 Milliarden US-Dollar in Vietnam umgesetzt. Damit ist China der neuntgrößte Investor in Vietnam. Mehr als 1,4 Millionen Chinesen wählten Vietnam als Besuchsziel in den vergangenen zehn Monaten. Auch die Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technik, Bildung, Tourismus und Volksaustausch wurden gefördert. Trotz einiger vorhandener Fragen in den bilateralen Beziehungen ist die Lage über die Landesgrenze und die Tonking-Bucht stabil. Die Situation im Ostmeer ist allerdings kompliziert. Die vietnamesische Öffentlichkeit und Weltgemeinschaft zeigen tiefe Besorgnis über den Bau künstlicher Inseln auf der Inselgruppe Truong Sa durch China. Trotzdem einigten sich beide Länder darauf, Verhandlungen zur Lösung der Meinungsverschiedenheiten und umstrittenen Fragen aufrechtzuerhalten. Damit können beide Länder sich transparent und stabil entwickeln. Es liegt im Interesse beider Völker.

Auf dieser Grundlage ist der China-Besuch von Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung für die bilateralen Beziehungen von sehr großer Bedeutung. Es ist der erste Chinabesuch von Nguyen Sinh Hung als Parlamentspräsident und eines vietnamesischen Parlamentspräsidenten in den vergangenen acht Jahren. Der Besuch wird dazu beitragen, das gemeinsame Bewusstsein der hochrangigen Leiter beider Länder über die traditionell freundschaftliche Nachbarschaft umzusetzen. Es ist auch eine Gelegenheit für beide Länder, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parlamenten zu fördern und wichtige Fragen in den Beziehungen zwischen Vietnam und China zu diskutieren. Mit diesem Besuch bekräftigt Vietnam seinen konsequenten Standpunkt, dass es die guten und ehrlichen Beziehungen mit China auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts und Gleichberechtigung im gegenseitigen Interesse respektiere.