(VOVWORLD) - Der Gewährleistung des Rechts der Bürger auf Zugang zu Informationen schenken die Partei und der Staat Vietnams große Aufmerksamkeit, da dies eines der grundlegenden Menschenrechte ist. Die staatsfeindlichen Kräfte versuchen aber, die Umsetzung der bürgerlichen und politischen Rechte im Allgemeinen und des Rechts auf Zugang zu Informationen in Vietnam im Besonderen zu verfälschen. Diese falschen Argumente können die Wahrheit nicht verbergen, dass Vietnam diese Rechte garantiert.
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Bisher hat Vietnam das Rechtssystem in einer gewissen Masse vervollkommnet, um das Recht der Bürger auf Zugang zu Informationen besser zu gewährleisten. Dies sind Gesetze und Verordnungen, wie das Pressegesetz von 2016, das Gesetz über den Zugang zu Informationen von 2016 und das Cybersicherheitsgesetz von 2018. Diese Dokumente entsprechen dem sozialistischen Rechtsstaatsprinzip sowie der Verfassung von 2013 und garantieren die Informationsfreiheit sowie die Demokratie der Einzelpersonen im Cyberspace.
Das Pressegesetz von 2016 bestimmt die Redefreiheit der Bürger in der Presse, einschließlich der Äußerung von Meinungen über die Lage in der Welt und im Inland, über die Richtlinien der Partei und des Staates sowie Beschwerden gegen die Parteiorganisationen und staatlichen Behörden. Das Gesetz über den Zugang zu Informationen sieht inzwischen vor, dass Bürger das Recht haben, mit Informationen ausreichend, genau und rechtzeitig versorgt zu werden. Das Cybersicherheitsgesetz von 2018 bekräftigt währenddessen den Respekt und die Gewährleistung von Menschenrechten, darunter das Recht auf Zugang zu Informationen.
Tatsächlich hat die vietnamesische Regierung durch ihr Internetportal Meinungen und Anregungen von Bürgern sowie Unternehmen erhalten. Jährlich veröffentlicht die Regierung auch den Reformindex der staatlichen Verwaltungsbehörden sowie den Zufriedenheitsindex der Bürger für die Betreuung dieser Behörden. Der Aufbau der elektronischen Regierung wird gefördert. Die staatlichen Behörden bieten verstärkt die öffentlichen Dienstleistungen online an. Durch das Internet können die Bürger der Partei und der Regierung ihre Wünsche und Meinungen einreichen. Viele Informationen aus sozialen Netzwerken wurden von zuständigen Behörden geprüft und rechtzeitig behandelt.
Um das Recht der Bürger auf Zugang zu Informationen zu gewährleisten, haben die Partei und der Staat Vietnams viele Schritte eingeleitet, darunter die Entwicklung der Presse und der Medien. Die Presse zeigt ihre Rolle als Brücke zwischen der Partei, dem Staat und der Bevölkerung und ist ein breites Forum zur Förderung der Demokratie. Insbesondere hat die Entwicklung der Presse nach dem Modell der Multimedien den Presseagenturen geholfen, die Informationen effizienter zu übermitteln. Dies trägt dazu bei, das Recht der Bürger auf Zugang zu Informationen im Cyberspace besser zu führen.
Die rasante Entwicklung der Massenmedien und des Internets zeigt, dass sich die Rede- und Informationsfreiheit in Vietnam verbessert und stark entwickelt hat. Wie alle Länder in der Welt beschränken die vietnamesischen Gesetze jedoch die Rede- und Informationsfreiheit in einigen bestimmten Fällen gemäß dem internationalen Übereinkommen über bürgerliche und politische Rechte. Diese Einschränkung zielt darauf ab, die rechtmäßigen Rechte, das Ansehen und die Ehre anderer Menschen zu respektieren und die nationale Sicherheit, die soziale Ordnung sowie die Gesundheit der Gemeinschaft und die soziale Moral zu schützen.
Die Erfolge Vietnams beim Schutz der Menschenrechte im Cyberspace wurden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt und haben bedeutend zur Entwicklung und Eingliederung Vietnams in die Welt seit Jahren beigetragen.