(VOVWORLD) - Mitglieder des Zentralkomitees der kommunistischen Partei Vietnams haben auf der Sitzung in Hanoi die Gründung eines Stabes zur Korruptionsbekämpfung auf Provinzebenen diskutiert. Den Medien zufolge sei es die Fortsetzung des erfolgreichen Modells des zentralen Stabes zur Korruptionsbekämpfung. Die Gründung dieses Modells auf Provinz- und Stadtebene soll als effiziente Maßnahme und die Einigung von Oben nach Unten bei der Korruptionsbekämpfung zeigen.
 Das ehemalige ständige Mitglied des Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit, General Nguyen Mai Bo. (VOV) |
Die KPV hat schon vor 30 Jahren die Korruption als Gefahr beim Aufbau und bei der Verteidigung sowie Entwicklung des Landes gesehen. Diese Gefahr lauert ständig, wenn sie nicht entschieden und rechtzeitig bekämpft werde.
Einigung von Oben nach Unten
Das ist das Modell, so der KPV-Generalsekretär, der zugleich Leiter des zentralen Stabes zur Korruptionsbekämpfung ist. Es hat sich als effizient erwiesen. Die Korruption vor allem in der Wirtschaft, die aufgedeckt und vor Gericht gebracht wurde, ist angestiegen. Das ZK, das Politbüro, das Sekretariat und der Kontrollausschuss der Partei hatte einige zentrale Organisationen der Partei und Beamte, die direkt dem ZK unterstehen, bestraft. Diese Fakten hätten das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei und den Staat gestärkt. Deshalb ist die Gründung eines Stabes auf Provinz- und Stadtebene notwendig unter dem Geist “Einigung von Oben nach Unten und Transparent”.
Hanoi, Thai Binh, Soc Trang, An Giang und Khanh Hoa sind bisher fünf erste Provinzen und Städte, in denen es einen Stab zur Korruptionsbekämpfung gibt. Die Mitglieder dieses Stabes beraten die Führungsmitglieder der Provinzen und Städte bei der Korruptionsbekämpfung. Alle der 63 Provinzen und Städte des Landes sind sich einig über die Gründung von einem Stab zur Korruptionsbekämpfung auf Provinz- und Stadtebene, sagte der KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong auf der aktuellen ZK-Sitzung in Hanoi.
“Ich bitte das ZK um Vorschläge über die Gründung eines Stabes zur Korruptionsbekämpfung auf Provinz- und Stadtebene. Dies soll die Führung der Partei und den Kampf gegen Korruption von Oben nach Unten unter dem Geist “Einigung von Oben und Unten sowie Transparenz, den ich mehrfach erwähnt hatte ”, stärken. Der zentrale Stab führt keine Korruptionsbekämpfung auf Provinz- und Stadtebenen mehr durch, sondern die Provinzen und Städte müssen es selbst machen. Wir haben ein System und deshalb können wir es besser machen.”
Richtige und notwendige Strategie
Medien zufolge sei die Gründung des Stabes zur Korruptionsbekämpfung auf Provinz-und Stadtebene sei eine “Verlängerung des Armes” des zentralen Stabes zur Korruptionsbekämpfung. Wenn es gut organisiert werde, werde es der Korruptionsbekämpfung effizienter helfen und gegen den sogenannten „internen Feinden“ ununterbrochen und gefestigt sowie einheitlich von Oben nach Unten fortgesetzt. Dazu das ehemalige ständige Mitglied des Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit, General Nguyen Mai Bo.
“Die Gründung des Stabes zur Korruptionsbekämpfung auf Provinz- und Stadtebene heißt, dass die Korruptionsbekämpfung nicht nur bei Beamten gilt, die unter der Verwaltung des Politbüros und des Parteisekretariats stehen. Nun geht es auch um die Beamten unter der Verwaltung der Provinzen und Kreise. Dies ist richtig und notwendig.”
Laut dem Mitglied des Zentralkomitees der vaterländischen Front Vietnams Nguyen Viet Chuc könnte der Stab zur Korruptionsbekämpfung auf Provinz- und Stadtebene die vorhandenen Probleme und die Korruption in den Provinzen und Städten selbst lösen. Die Korruptionsbekämpfung sollte entschieden von Oben nach Unten vom Zentral bis zu Lokal-Ebenen einheitlich folgen. Dies ist eine richtige Strategie, die vom Volk unterstützt werde.
Der Entwurf über die Gründung des Stabes zur Korruptionsbekämpfung auf Provinz- und Stadtebene wird derzeit auf der aktuellen Sitzung des ZK der KPV diskutiert.