(VOVworld) – Bei der Diskussion über die Korruptionsbekämpfung haben die meisten Abgeordneten erläutert, dass nur eine einheitliche Politik Erfolg bei der Korruptionsbekämpfung in Vietnam bringen kann. Das ist nicht das erste Mal, dass dieses Thema auf der Tagesordnung der Parlamentssitzung stand. Bei der jetzigen Diskussion wurden zahlreiche neue Vorschläge gemacht, die nützlich für die derzeitige Korruptionsbekämpfung im Land sind.
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Die Abgeordnete Nguyen Thi Quyet Tam aus Ho Chi Minh Stadt.
(Foto: Hong Vinh/ tienphong.vn) |
Überlegung der Bekämpfungsmechanismen
Derzeit steigt die Anzahl der Korruptionsfälle in Vietnam. Tricks von Korruptionsverbrechern werden von Tag zu Tag komplizierter. Der Vize-Leiter der Behörde zur Kriminalitätsbekämpfung des Polizeiministeriums Do Kim Tuyen sagte, die vietnamesischen Behörden müssen Inspektions- und Verwaltungsmechanismen überprüfen. Ansonsten hätten die zuständigen Behörden des Polizeiministeriums und der Inspekteuere der Regierung noch weitere Schwierigkeiten die Aktionsmuster und -Methoden zu analysieren. Dazu der Abgeordnete Do Kim Tuyen:
“Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung sind wichtige Inhalte. Ich fordere das Parlament auf, künftig diese strenger zu überprüfen. Schwächen in der staatlichen Verwaltung sollen durch Verbesserungen der Gesetze und durch die Bewertung der Kontrolle beseitigt werden.”
Dem Vize-Leiter des Justizausschusses, Nguyen Dinh Quyen, zufolge sind die bestehenden Vorkehrungen zur Korruptionsbekämpfung noch ineffizient.
“Wir sollten uns Mechanismen über Vorkehrungen überlegen. Meiner Meinung nach ist die effizienteste Maßnahme dabei die Transparenz. Alle Kriterien über Personalfragen und Ausschreibungen der Projekte sowie Programme über nationale Ziele müssen öffentlich sein. Nur so kann man Korruption bekämpfen. Korruptionsbeteiligte sollen hart bestraft werden.”
Verbesserung der Gesetze gegen Korruption
Die Abgeordnete Nguyen Thi Quyet Tam aus Ho Chi Minh Stadt forderte auf, Korruptionsprozesse zu überprüfen um Gesetzeslücken zu finden. Dies kann dazu beitragen, die Gesetze gegen Korruption zu verbessern. Die Abgeordneten forderte das Parlament auf, eigene Sitzungen mit dem Thema der Korruptionsbekämpfung zu veranstalten, wenn es notwendig ist.
Währenddessen schlug der Vize-Leiter des Ausschusses über Sozialfragen, Do Manh Hung, vor, ein ausreichend starkes System zur Korruptionsbekämpfung zu gründen, das zum Parlament gehört. Vietnam habe bereits die Zentralabteilung zur Korruptionsbekämpfung. Sie konzentriere sich nun darauf, Richtlinien und Mechanismen aufzustellen. Die Schwäche beim Kampf gegen die Korruption ist die Umsetzung. Deswegen sei es notwendig, ein starkes unabhängiges System zur Korruptionsbekämpfung zu gründen, so Hung.
Konzentration auf Beseitigung großer Korruptionsfälle
Viele Abgeordnete forderten das Parlament auf, Beschlüsse mit konkreten Zielen zu veröffentlichen. Sie betreffen Inspekteure, Rechnungshof, Rechtsanwaltschaft und Gericht. Ziel ist es, die Bewährungsstrafen beim Kampf gegen Korruption zu kontrollieren. Außerdem soll die Arbeit der zuständigen Behörden zur Korruptionsbekämpfung auf allen Ebenen überprüft werden. Der Abgeordnete Do Van Duong aus Ho Chi Minh Stadt forderte auf, sich auf große Korruptionsfälle zu konzentrieren.
”Der Kampf gegen die Kriminalität soll verstärkt werden. Man soll sich auf Korruptionsfälle konzentrieren, wo es um viel Geld und Macht geht. Ein solcher Fall ist effektiver als tausende kleine Korruptionsfälle. Wenn man nach diesem Muster verfährt, wird der Kampf gegen Korruption erfolgreich sein.”
Die Korruptionsbekämpfung ist ein langer Prozess, wo man Geduld haben muss. Deswegen tragen Vorschläge der Abgeordneten zur effizienteren Korruptionsbekämpfung in Vietnam bei.