(VOVworld) – Mit einer Wahlbeteiligung von 99,35 Prozent, der höchsten Rate seit den vergangenen Wahlen, waren die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode und die Wahlen der Volksräte auf allen Ebenen erfolgreich. Die Zahl der Abgeordneten, die jung sind sowie Hochschule und postgraduale Studien absolvierten, ist höher als in der letzten Legislaturperiode.

Die Pressekonferenz über das Wahlergebnis.

Der wichtigste Erfolg der jüngsten Wahlen war der Erfolg der Demokratie, der Offenheit und der Transparenz. Dies erklärte der Generalsekretär des Parlaments, Nguyen Hanh Phuc, auf der Pressekonferenz über die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode und die Wahlen der Volksräte auf allen Ebenen, die am 22. Mai stattfanden.

Gewährleistung der Demokratie, Offenheit und Transparenz

Die Vorbereitung für die jüngsten Wahlen wurde in allen Provinzen demokratisch, gesetzmäßig, gleichberechtigt, transparent und offen durchgeführt. Es handelte sich um die Auswahl der Kandidaten, Wählertreffen in Wohnorten der Kandidaten und Beratungskonferenzen über die Liste der offiziellen Kandidaten. Alle Kandidaten, die hochrangige Politiker sind, oder selbst kandidierten, die Parteimitglieder sind oder nicht, mussten ihre Wahlkampagnen im gleichen Zeitraum und in einer gleichen Form umsetzen.

Das Gesetz über die Parlamentswahlen und die Wahlen der Volksräte auf allen Ebenen bestimmt die Wahlregeln. Es handelt sich um das allgemeine Wahlrecht, die Gleichberechtigung und die geheime Abstimmung. Außerdem müssen Wähler direkt Stimmen abgeben. Gemäß diesem Gesetz erlaubte die Nationale Wahlkommission erstmals Kandidaten, Journalisten sowie Organisationen, die Kandidaten vorgestellt haben, bei der Auszählung anwesend zu sein. Dies war ein wichtiger Schritt, um die Demokratie, Offenheit und die Transparenz der Parlamentswahlen und der Wahlen der Volksräte auf allen Ebenen zu gewährleisten.

Respekt des Wahlrechts der Wähler

In den jüngsten Parlamentswahlen wurden 21 Kandidaten, die keine Parteimitglieder sind, zu Abgeordneten gewählt. Dieses Ergebnis bringt die Wahl, die Willensstärke und die Wünsche der Wähler zum Ausdruck. Denn das Gesetz über die Parlamentswahlen und Wahlen der Volksräte bestimmt, dass Wähler das Recht haben, Vertreter für sie auszuwählen, die sich später am höchsten Machtssorgan beteiligen können. Der Generalsekretär des Parlaments, Nguyen Hanh Phuc, bekräftigte allerdings, es sei falsch, dass die geringe Anzahl an Abgeordneten, die Parteimitglieder sind, die Demokratie im Parlament gewährleiste. Das wichtigste Element zur Gewährleistung der Demokratie im Parlament sei die Offenheit und die Transparenz bei allen Tätigkeiten des Parlaments. Es handele sich vor allem um die Gesetzgebung sowie die Aufsicht und die Entscheidung über wichtige Fragen des Landes, so Nguyen Hanh Phuc.

Bei der diesjährigen Wahlen wurden zwei Personen, die selbst kandidierten, zu Abgeordneten gewählt. Der Artikel Nummer 27 der vietnamesischen Verfassung bestimmt, dass vietnamesische Bürger ab einem Alter von 18 Jahren das Wahlrecht haben und ab einem Alter von 21 Jahren als Abgeordnete und Mitglied des Volksrats kandidieren können. Die vietnamesischen Gesetze über die Wahlen ermöglichen den Bürgern die Kandidatur für die Wahlen zum Parlament und zu den Volksräten auf allen Ebenen. Wie in zahlreichen Ländern in der Welt müssen alle Kandidaten, unabhängig von ihrem Beruf und ihrer Stellung, die für die Wahl aufgestellt werden oder selbst kandidieren, Beratungsrunden durchschreiten. In Vietnam werden die Beratungsrunden, in welchen die Wähler in den Arbeits- und Wohnorten der Kandidaten diese durch eine Vertrauensabstimmung auswählen, von der Vaterländischen Front Vietnams durchgeführt. Die geeignetsten Personen werden später in die Liste der Kandidaten aufgenommen. Die Wahlvorbereitung und -kampagnen werden offen und gleichberechtigt sowie durch die Aufsicht der Bevölkerung durchgeführt.

Die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode und die Wahlen der Volksräte im Zeitraum von 2016 bis 2021 in Vietnam waren erfolgreich. Denn die Entscheidung der Wähler war ein wichtiges Element, das den Erfolg dieser Wahlen bestimmte.