(VOVWORLD) - Der Aufbau des Landes zu einem Industrieland mit hohem Einkommen ist Ziel Vietnams. Seit Anfang dieses Jahres hat das Parlament einige äußerst wichtige Gesetze verabschiedet, während die Regierung die Konkretisierung dieser Gesetze beschleunigt hat. Damit sollen sie effizient durchgeführt werden und dadurch Ressourcen für die Entwicklung fördern.
Laut dem Beschluss des 13. Parteitags und vielen Beschlüssen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und des Politbüros sollen das Gesetzessystem und die Mechanismen einheitlich und qualitativ vervollkommnet werden. Außerdem sollte günstiges und faires Investitions- und Geschäftsumfeld geschaffen werden. Darüber hinaus sollten Ressourcen für die Entwicklung, vor allem Boden und Finanzen, effizient mobilisiert, verwaltet und genutzt werden.
Alle Ressourcen effizient nutzen
Richtlinien, Politik und Gesetz über Grundstücke sind für die Stabilität und die nachhaltige Entwicklung des Landes von großer Bedeutung. In der Realität ging es bei 70 Prozent der Klagen der Bürger um Grundstücke. Bevor das Parlament das geänderte Bodengesetz auf der 5. außerordentlichen Sitzung im Januar 2024 gebilligt hat, hatte es diesen Gesetzesentwurf mehrmals korrigiert und die Zeit der Verabschiedung mit Erwägung und Vorsicht verschoben.
Das Gesetz wurde im Geist „Die Bürger ins Zentrum stellen“ geändert. Viele Bestimmungen wurden korrigiert, um die Interessen der Bürger zu schützen. Diese positive Änderungen sollen zur sozioökonomischen Entwicklung beitragen.
Auch die Verabschiedung des geänderten Gesetzes für Kreditorganisationen soll Schuldenprobleme beseitigen. Außerdem sollen Risiken gegenüber dem Bankensystem vermieden werden. Dies soll dem Finanzmarkt dabei helfen, transparent zu funktionieren. Das Mitglied des Parlamentsausschusses für Finanzen und Haushalt Hoang Van Cuong ist der Meinung:
„Das geänderte Gesetz für Kreditorganisationen ist ein speziell fachliches Gesetz. Unsere Erwartung auf die Änderungen des Banken- und Kreditsystems ist groß, besonders die Fragen bezüglich der Anwendung von Technologien in der Bankenkontrolle, darunter der Kontrolle von Problemkrediten und Geldfluss.“
Gesetze ins Leben gerufen
Das geänderte Bodengesetz wird ab Anfang 2025 in Kraft treten. Vor kurzem hat der Premierminister das Ministerium für Umwelt und Bodenschätze und andere Ministerien dazu aufgefordert, der Regierung baldmöglichst Vorschriften vorzulegen. Sie gelten als Grundlage, mit der die Regierung dem Parlament vorschlagen wird, dass das Bodengesetz ab Anfang Juli 2024 statt Anfang 2025 in Kraft treten soll. Dazu der stellvertretende Umweltminister Le Minh Ngan:
„Das Umweltministerium wurde beauftragt, zehn Dokumente zu bearbeiten, die aus sechs Dekreten und vier Rundschreiben bestehen. Die zuständigen Behörden des Ministeriums beschäftigen sich derzeit mit der Erstellung dieser Dokumente, damit sie im kommenden Mai erlassen werden können. Unter diesen Dekreten wird das Dekret über Eingriffe in das Meer nach einem verkürzten Verfahren vorgelegt, so dass es im kommenden April in Kraft treten kann.“
Vor drei Jahren hat der 13. Parteitag die Ambition zur Entwicklung des Landes im Glück und Wohlstand erweckt. Diese Ambition wird durch Ziele im Zeitraum 2021-2025 und Visionen der nächsten Jahrzehnte konkretisiert. Die entschlossenen Maßnahmen des politischen Systems und die Entscheidungen über strategische Fragen, darunter die Boden- und Finanzpolitik, fördern derzeit Ressourcen für die Entwicklung und sollen die Ambition zur Entwicklung des Landes im Glück und Wohlstand realisieren.