Abgeordneter Vu Tien Loc aus der nordvietnamesischen Provinz Thai Binh.

Die Abgeordneten diskutierten im Geist der Erneuerung und im Interesse der Bevölkerung sowie der Nation, um die gesetzten Ziele des Parlaments zu erreichen. 

Dieses Jahr ist wichtig für das vietnamesische Parlament. Denn es ist das 3. Jahr der laufenden Legislaturperiode. Fast zwei Drittel der Parlamentssitzung wurde über Gesetzentwürfe diskutiert. Dabei konnte das Parlament sieben Gesetze verabschieden und Vorschläge sowie Meinungen über Entwürfe verschiedener Beschlüsse und acht weiterer Gesetze geben. Das sind wichtige Entwürfe, für die sich viele Abgeordnete interessieren, damit der Richtslinien der Partei beschleunigt und gesetzmäßig konkretisiert wird. Sie sollen mit den Beschlüssen des Zentralkomitees der Partei institutionalisiert werden.

Gesetzgebung vollenden und Beschleunigung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung

Das Wachstum der vietnamesischen Wirtschaft war im ersten Quartal hoch wie seit 10 Jahren nicht mehr. Dies fordert das Parlament, das Potenzial auszuschöpfen, die Wirtschaft zu stabilisieren und den Handel sowie die Produktion zu fördern. Das Parlament muss auf die Weltschwankungen vorbereitet werden, um negative Auswirkungen auf die vietnamesische Wirtschaft zu vermeiden und sie nachhaltig zu entwickeln. Ferner sollen die soziale Fürsorge und die Wirtschaftsziele bis 2020 gewährleistet werden, sagte der Abgeordnete Vu Tien Loc aus der nordvietnamesischen Provinz Thai Binh.

“Das Parlament hat viele Entscheidungen über Gesetze und Wirtschaft getroffen. Sie sollen die Reform der Staatsunternehmen nach der Aufsicht des Ständigen Parlaments, die Entscheidung über das Gesetz der Konkurrenz und das Gesetz zur Korruptionbekämpfung beschleunigen. Dies schafft Gleichberechtigung, Transparenz und Offenheit im Handelsumfeld. Das sind Grundlagen für die Entwicklung der Unternehmen”.

Die Abgeordneten sollten laut dem Plan acht Gesetze einschließlich dem Gesetz über die drei Sonderwirtschaftszone Van Don, Bac Van Phong und Phu Quoc verabschieden. Da die Abgeordneten, die Experten, die Wissenschaftler und die Wähler Meinungsverschiedenheiten haben, entschieden sich das Parlament und die Regierung, das Gesetz über die drei Sonderwirtschaftszonen auf die nächste Parlamentssitzung zu verschieben, um den Gesetzentwurf zu verbessern. Das Parlament habe im Geist der Bevölkerung und der Demokratie gehandelt, sagte der Abgeordnete Thai Truong Giang aus der südvietnamesischen Provinz Ca Mau.

“ Die Abgeordneten hören die Wähler zu durch verschiedene Kanäle. Ich lege großen Wert darauf. Die Regierung schlug den Ständigen Parlamentsausschuss vor, die Verabschiedung des Gesetzes über die Sonderwirtschaftszone auf die nächste Palamentssitzung zu verschieben. Das kann auch für weitere Gesetzentwürfe gelten. Das Parlament soll Informationen aus verschiedenen Kanälen , vor allem aus den Wählenkreisen zuhören.”

Reform der Fragestunde in der Parlamentssitzung

Die Fragestunde ist eine grundlegende Einrichtung. Sie hat sich mit Durchbrüchen verändert, um die Aufsicht des Parlaments zu verbessern. Drei Tage waren für die Fragestunde vorgesehen. Die Abgeordneten hatten eine Minute für ihre Frage und die Regierungsmitglieder drei Minuten für ihre Antwort. Dazu der Abgeordnete Phung Van Hung aus der nordvietnamesischen Provinz Cao Bang:

“ Die Bürger sind von der diesmaligen Fragestunde beeindruckt. Unter dem Motto schnell eine Frage und darauf eine kurze Antwort war die Fragestunde effizient. Durch die Fragestunde können die Wähler die Abgeordneten und die Regierungsmitglieder beaufsichtigen.”

Die Aktivitäten des vietnamesischen Parlaments bestehen vor allem in der Aufsicht und in der Vollendung der gesetzlichen Dokumente. Es soll die Verantwortung der Abgeordneten verbessern, die Demokratie entfalten und den Plan zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen in diesem Jahr erfüllen.