(VOVworld) – Russland und die Ukraine haben in der vergangenen Woche erneut ihre Drohgebärden gezeigt, nachdem Russland der Ukraine vorgeworfen hat, Angriffe auf die Krim geplant zu haben. Das war annähernd der schlimmste Zwischenfall auf der Krim, seit dem diese vor zwei Jahren Russland angeschlossen wurde. Dies schafft neue Spannungen in den Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine.
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| Russlands Präsident Wladimir Putin. (Foto: FP/vietnamplus.vn) |
Der Inlandsgeheimdienst Russland FSB hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass er zwei geplante Angriffe auf die Krim vereitelt hat. Zwei Russen wurden dabei getötet. Den Angaben des FSB zufolge stehe der militärische Geheimdienst der Ukraine hinter den Angriffen. Ziel sei es, Unruhe vor der russischen Parlamentswahl im kommenden Monat auszulösen.
Gegenseitige Vorwürfe
Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zufolge treibe die Ukraine ein gefährliches Spiel, in dem sie gezielt Unruhe und Gewalt auf der Krim auslösen wolle. Russlands Außenminister Sergei Lawrow sagte am Montag, Russland könne dem Westen mehr Beweise über den geplanten Angriff der Ukraine auf die Krim liefern. Der Fall beeinträchtige die Wiederbelebung des Normandie-Formats. Nach Ansicht des russischen Außenministeriums sei der Vorfall auf die Unterstützung des Westens, vor allem der NATO, der EU und der USA gegenüber den Erklärungen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über die Krim, zurückzuführen. Die Ukraine sei dadurch ermutigt worden, gefährliche und provokative Handlungen auf der Krim geplant zu haben.
Poroschenko bestritt dies. Russland wolle damit einen Vorwand finden, um der Ukraine militärisch zu drohen, begründete er.
Gegenhandlungen
Putin warf der Ukraine weiterhin vor, den Terror und nicht den Frieden zu wählen. Er betonte, Russland wolle diesen Handlungen nicht weiter zusehen. Der russische Sicherheitsrat wurde unter der Leitung Putins berufen, Sicherheitsmaßnahmen, vor allem für die Bürger und Einrichtungen auf der Krim, zu diskutieren. Russland verlegt demnach die Raketen vom Typ S400 auf die Krim. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte ein militärisches Manöver auf der Krim und in Wolgograd von diesem Dienstag bis zum kommenden Freitag. Russland behielt sich vor, Maßnahmen gegen die Ukraine, einschließlich des Abbruchs der Diplomatie, zu ergreifen. Abgeordnete der Kommunistischen Partei Russlands riefen am Montag Präsident Putin in einem Brief auf, den Vertrag über die Freundschaft und Zusammenarbeit mit der Ukraine zu kündigen.
Der Präsident der Ukraine Poroschenko versetzte daraufhin die Armee in Kampfbereitschaft. Soldaten und schwere Waffen werden an die Grenze zur Krim verlegt. Der ukrainische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wolodimir Yelschenko, bat die UN-Beobachter und die EU sowie das Internationale Rote Kreuz, die beiden auf der Krim von Russland festgenommenen Gefangenen zu befragen. Der Botschafter verglich die derzeitige Lage mit der zwischen Russland und Georgien im Jahr 2008. Beobachtern zufolge könnten gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen beiden Ländern fast ausgeschlossen werden. Russland könnte jedoch wirtschaftliche und diplomatische Maßnahmen ergreifen, um die Ukraine zu isolieren. Wenn tatsächlich ein Konflikt ausbrechen sollte, stehe der Friedensplan in der Ostukraine auf der Kippe. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen werden sich verschlechtern. Russlands Außenminister Lawrow revidierte, nicht alle seien für den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zur Ukraine. Poroschenko sagte bei einem Telefonat mit US-Vizepräsident Joseph Biden, Kiew wolle keinen Konflikt mit Russland. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf am Montag seinen russischen Amtskollegen Lawrow, um über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu diskutieren.
Die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine kommen nicht zur Ruhe. Sie gefährden die Minsker-Friedensvereinbarungen sowie die Waffenruhe in der Ostukraine.